Der neue Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), spricht sich trotz früherer Kritik für den Weiterbau des Kanzleramts aus. Die Kosten für den Ausbau liegen mittlerweile bei rund 800 Millionen Euro. Frei kündigt zudem einen Personalabbau im Kanzleramt und die Reduzierung der Zahl der Beauftragten an.
Frei hält am Ausbau des Kanzleramts fest
Thorsten Frei (CDU), neuer Chef des Bundeskanzleramtes, will am geplanten Ausbau des Regierungsgebäudes trotz früherer Bedenken festhalten. Im Gespräch mit dem „Stern“ erklärte Frei: „Der Zeitpunkt, wo man vernünftig über einen Baustopp hätte entscheiden können, der ist längst vorüber.“ Zuvor habe er den Ausbau sehr kritisch gesehen, doch: „Aber dort wächst inzwischen etwas aus dem Boden.“ Für den Weiterbau werde man eine möglichst kostengünstige Lösung suchen, so Frei weiter.
Kritik an Kostensteigerung und Personalaufbau
Die Kosten für die Erweiterung des Bundeskanzleramtes sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen und betragen aktuell rund 800 Millionen Euro. Thorsten Frei hatte das Projekt in der Vergangenheit selbst als „Prachtbau“ kritisiert. Unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde das Personal im Bundeskanzleramt deutlich erhöht. Trotz Kritik seines damaligen Finanzministers Christian Lindner hielt Scholz an den Ausbaumaßnahmen fest.
Personalabbau und weniger Beauftragte angekündigt
In seiner neuen Rolle als Kanzleramtschef kündigt Thorsten Frei an, auch im Amt selbst Stellen abbauen zu wollen. Im Koalitionsvertrag sei ein jährliches Abbauziel von zwei Prozent für alle Ministerien festgelegt. Frei erklärte dazu im „Stern“: „Das betrifft alle Ministerien, und selbstverständlich gilt das auch für das Kanzleramt.“ Und weiter: „Es wäre keine glaubwürdige Politik, wenn ich die unangenehmen Dinge nur von anderen verlangen würde.“ Die Bundesregierung sei in den vergangenen Jahrzehnten, mit wenigen Ausnahmen, gewachsen. „Diesen Trend müssen wir dringend umkehren.“
Auch bei der Vielzahl der Beauftragten sieht Thorsten Frei Handlungsbedarf. Ein Kabinettsbeschluss zur Reduzierung sei bereits erfolgt. „Bei einigen Posten musste ich schauen, ob die wirklich existieren – oder ob das ein Witz ist“, sagte Frei dem „Stern“. Man werde das „Beauftragten-Unwesen beenden“. Das sei „nicht in erster Linie eine Sparmaßnahme, sondern eine Frage effizienter Staatsorganisation“, so Frei abschließend.
