Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant einem Medienbericht zufolge Anfang Dezember seinen Antrittsbesuch in Israel. Der Besuch soll Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem umfassen. Im Mittelpunkt stehen die belasteten Beziehungen angesichts des Kriegs im Gazastreifen und zuvor ausgesetzter deutscher Waffenlieferungen an Israel.
Geplanter Antrittsbesuch Anfang Dezember
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will wohl im Dezember seinen Antrittsbesuch in Israel absolvieren. Das berichtet die „Times of Israel“ unter Berufung auf diplomatische Quellen. Der Besuch ist demnach vorläufig für den 6. bis 7. Dezember geplant und soll ein Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sowie einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem umfassen.
Merz, der im Mai gewählt wurde, wäre damit der erste Regierungschef eines großen europäischen Landes, der Israel seit über einem Jahr besucht.
Belastete Beziehungen wegen Gaza-Krieg
Die langjährige, gerade auch militärische Unterstützung Deutschlands für Israel war durch die zahlreichen Todesopfer und die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen belastet worden, was Forderungen aus der deutschen Bevölkerung nach einer Reaktion der Regierung auslöste.
Im August setzte Berlin einige Waffenlieferungen an Israel aus, nachdem das israelische Kabinett beschlossen hatte, Gaza-Stadt im Krieg gegen die Hamas zu erobern. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenexporteur nach Israel und der wichtigste Unterstützer Israels in der EU.
Aussetzung von Waffenlieferungen soll aufgehoben werden
Am Montag will Deutschland die Anordnung zur Aussetzung einiger Waffenverkäufe an Israel aufheben, nachdem im letzten Monat ein Waffenstillstandsabkommen für Gaza vereinbart worden war, die Waffenruhe gilt allerdings als brüchig.
