Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Deutschland derzeit nicht als verteidigungsfähig und fordert umfassende Anstrengungen zur Stärkung des Landes. In der Regierungsbefragung im Bundestag betonte er, Deutschland könne seine Interessen in Europa und weltweit nur wahrnehmen, wenn es wirtschaftlich und militärisch stärker werde.
Merz: Deutschland ist „nicht mehr“ verteidigungsfähig
In der Regierungsbefragung im Bundestag stellte Friedrich Merz am Mittwoch die aktuelle Lage Deutschlands kritisch dar. „Die Bundesrepublik Deutschland ist nur dann stark in Europa und kann auch nur dann ihre Interessen auf der Welt wahrnehmen, wenn sie selbst stark ist“, sagte der Bundeskanzler. „Und stark zu sein in diesen Zeiten heißt, eine prosperierende Volkswirtschaft zu sein, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu ermöglichen und gleichzeitig verteidigungsfähig zu werden.“
Merz machte deutlich, dass er diese Verteidigungsfähigkeit derzeit nicht gegeben sieht. Er sage bewusst „zu werden“ – „denn man sei es nicht mehr“.
Aufruf zu umfassenden Anstrengungen der Bundesregierung
Der Kanzler forderte, Regierung und Politik müssten ihre Arbeit konsequent darauf ausrichten, Deutschland wieder zu stärken. „Darauf alle Anstrengungen auszurichten, ist die wichtigste Aufgabe der Bundesregierung in diesen herausfordernden Zeiten“, so Merz.
Gleichzeitig zeigte er sich überzeugt, dass die bestehenden Probleme lösbar seien. Die Probleme seien „nicht unbewältigbar“. Merz sagte weiter: „Die meisten der Probleme, die wir heute haben in unserem Land, sind hausgemacht, sind von uns selbst mit herbeigeführt und deswegen liegt es auch und vor allem an uns, dafür zu sorgen, dass diese Probleme wieder kleiner werden und dass sie am besten bald verschwinden.“
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