Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, hat die potenziellen Koalitionspartner Union und SPD aufgefordert, die Rolle seines Amtes zu stärken. Angesichts des Anstiegs antisemitischer Straftaten, insbesondere nach dem Massaker der Hamas im Oktober 2023, betonte er die Notwendigkeit einer intensiveren Bekämpfung dieser Vergehen. Diese Äußerungen machte er gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Stärkung der Koordinierungsfunktion
Felix Klein regte an, dass im bevorstehenden Koalitionsvertrag eine stärkere Koordinierungsfunktion des Antisemitismusbeauftragten verankert wird. Er betonte die Notwendigkeit einer „Pflicht zur frühzeitigen Beteiligung bei Maßnahmen und Vorhaben der Ressorts in diesen Aufgabenfeldern“. Er schlug vor, diese Regelung in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien festzuschreiben.
Notwendigkeit eines zentralen Koordinators
Klein äußerte sich zudem zur möglichen Reduzierung der Zahl der Bundesbeauftragten. Er unterstützte den Vorschlag grundsätzlich, sah jedoch sein eigenes Amt nicht davon betroffen. „Der Kampf gegen Antisemitismus betrifft, ebenso wie beispielsweise die Themen Rassismus oder Antidiskriminierung, alle Bereiche unserer Gesellschaft und damit auch alle Bundesressorts“, erklärte er. Ein zentraler Koordinator sei notwendig, um das Thema übergeordnet zu bündeln und gemeinsame Strategien zu entwickeln.
