Es sind keine guten Zahlen, es sind sogar tiefrote Zahlen, die Stadtkämmerer Thomas Fillep im Rahmen seiner Rede zur Haushaltseinbringung am Dienstagabend im Stadtrat präsentierte. Der kommende Haushalt, aber auch die Haushalte für die folgenden Jahre werden unter massivem Sparzwang stehen.
Nach sieben guten Jahren wurde bereits das vergangene Jahr mit einem massiven Defizit von fast 20 Millionen Euro abgeschlossen. Davon ausgehend, über den Zwischenschritt von voraussichtlich -73,9 Millionen Euro in diesem Jahr, wird das Jahr 2025 voraussichtlich mit einem mehr als fünffach so hohen Defizit (-109,2 Mio. Euro) abgeschlossen – und in ähnlich großen Zahlen geht es voraussichtlich auch in den kommenden jahren weiter.
Stadtkämmerer mahnt zu Sparkurs für Osnabrück
Diese tiefroten Zahlen präsentierte Stadtkämmerer Thomas Fillep am Dienstagabend im Rahmen der Ratssitzung. Seine Rede, die von dem Appell geprägt war, an vielen Stellen sparen zu müssen, machte die Herausforderungen deutlich, vor denen Osnabrück steht. Der Haushalt für 2025 wird unter schwierigen finanziellen Bedingungen aufgestellt, wobei Fillep auf die Notwendigkeit hinwies, Prioritäten zu setzen und gleichzeitig wichtige Investitionen nicht aus den Augen zu verlieren.
Erfolge beim Schuldenabbau in den vergangenen Jahren
Zu Beginn seiner Rede betonte Fillep die Errungenschaften der letzten Jahre. „Sie dürfen zurecht stolz auf dieses Ihr Osnabrück sein,“ sagte er und verwies auf die zahlreichen kulturellen, infrastrukturellen und wirtschaftlichen Meilensteine der Stadt. Besonders hob er hervor, dass Osnabrück es geschafft habe, die konsumtiven Schulden deutlich zu reduzieren, was den Erhalt und die Weiterentwicklung der Stadt ermögliche.
Investitionen in die Zukunft – auch für Theater und VfL
Trotz der notwendigen Sparmaßnahmen kündigte Fillep umfangreiche Investitionen an, die in den nächsten Jahren getätigt werden sollen. Insgesamt wird mit einer Investitionssumme von gut einer Milliarde Euro in der kommenden Dekade gerechnet. Diese Investitionen umfassen unter anderem die Sanierung der Bremer Brücke sowie des Proben- und Werkstatt-Zentrums am Limberg. „Wir müssen wieder Prioritäten setzen und unsere Kapazitäten klug und durch weitere wirtschaftliche Einbindung privater Unternehmen erweitern,“ betonte Fillep die Notwendigkeit, strategisch vorzugehen.
Für das nächste Jahr sind unter anderem Investitionen in Höhe von 36,4 Millionen Euro für Schulen und Kindergärten sowie 36,8 Millionen Euro für den Ausbau kaputter Straßen und Fahrradwege vorgesehen. Konkret erwähnte Fillep Projekte wie den Neubau der Bertha von Suttner Oberschule und der Erich Maria Remarque Oberschule, die Sanierung der Vehrter Landstraße und die Neugestaltung des Rosenplatzes.
Osnabrück bereits jetzt mit 3/4 Milliarde verschuldet
Ein zentraler Punkt in Filleps Rede war der Schuldenstand der Stadt, der aktuell bei 752 Millionen Euro liegt. „Wer ein Haus baut, macht eben Schulden,“ erläuterte Fillep und hob gleichzeitig hervor, dass den städtischen Schulden Vermögenswerte in Höhe von 2,2 Milliarden Euro gegenüberstehen. Dieses ausgewogene Verhältnis, so Fillep, sei das Resultat einer vorsichtigen und gewissenhaften Haushaltsführung.
Herausforderung: Steigende Kosten, sinkende Einnahmen
Eine der größten Herausforderungen für den Haushalt 2025 ist laut Fillep die Diskrepanz zwischen steigenden Kosten und sinkenden Einnahmen. Die Aufwendungen der Stadt steigen deutlich schneller als die Erträge, was auch auf Aufgaben zurückzuführen ist, die vom Bund und den Ländern übertragen wurden, ohne ausreichende finanzielle Unterstützung zu gewährleisten. „Wer bestellt, der bezahlt!“ forderte Fillep und appellierte an Bund und Länder, ihrer Verantwortung nach dem Konnexitätsprinzip nachzukommen.
„Wir müssen an allen Ecken und Enden sparen“, ermahnte der städtische Schatzmeister die Kommunalpolitiker und mahnte dabei auch vor möglichen Risiken durch die Schließungspläne der Volkswagen AG, die auch in Osnabrück einer der wichtigsten Arbeitgeber ist.
Dank vom Kämmerer an die Steuerzahler
Zum Abschluss seiner Rede bedankte sich Fillep bei den Bürgerinnen und Bürgern Osnabrücks, insbesondere bei den Steuerzahlern, die durch ihre Beiträge den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt ermöglichen. Auch den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern zollte er Anerkennung für ihr Engagement, das angesichts der gestiegenen Gewaltbereitschaft gegen sie nicht selbstverständlich sei. „Gemeinsam werden wir diese schwierige Zeit zum Besten für die Osnabrückerinnen und Osnabrücker meistern,“ schloss Fillep erstaunlich optimistisch, trotz tiefroter Prognose.
Eine Aussprache gab es nach der Präsentation dieser Zahlen noch nicht im Stadtrat, diese wird in den kommenden Ratssitzungen erfolgen.
