Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums soll damit ein zentraler Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und ein „grundlegender Modernisierungsschub“ für die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten eingeleitet werden. Ziel ist es demnach, Verfahren zu vereinfachen, zu digitalisieren und erheblich zu beschleunigen, um Sanierungen und Ausbauten schneller umzusetzen.
Modernisierungsschub für Infrastrukturprojekte
Deutschland stehe vor der Herausforderung, marode Brücken, überlastete Schienenwege und sanierungsbedürftige Wasserstraßen zu modernisieren, die bislang auf langwierige Genehmigungsprozesse treffen. Das Gesetz schaffe durch die Änderung maßgeblicher Verfahrens-, Fachplanungs- und Umweltvorschriften die rechtlichen Voraussetzungen für mehr Tempo, Verlässlichkeit und Planungssicherheit beim Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur, so das Bundesverkehrsministerium.
Ziel: Mehr Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit
Patrick Schnieder</em (CDU) erklärte laut Bundesverkehrsministerium: "Wir beenden die Zeit der Dauerverfahren." Deutschland brauche eine Infrastruktur, die Sicherheit, Mobilität und wirtschaftliche Stärke garantiere. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffe man ein "modernes, digitales und wegweisendes" Planungsrecht. "Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – damit Sanierungen und Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden: auf unseren Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwegen."
