Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dringt angesichts des jüngsten Verfassungsschutzberichts, der besonders eine zunehmende Radikalisierung jüngerer Menschen beklagt, auf eine bessere Kontrolle der Sozialen Netzwerke.
„Ich finde es vor allem alarmierend, dass sich immer mehr junge Menschen radikalisieren“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Da spielt Social Media eine wesentliche Rolle. Gerade auch deshalb braucht es eine klare Altersgrenze für Tiktok und andere Plattformen – und die muss auch durchgesetzt werden.“
Die SPD-Politikerin sagte weiter: „Bei der Verbreitung von strafrechtlich relevanten Inhalten enthält der Digital Services Act der EU klare Vorgaben. Diese gilt es durchzusetzen. Gerade beim Kinder- und Jugendschutz sehe ich noch Lücken. Es fehlt eine effektive Altersprüfung.“ Denn selbst legale Inhalte könnten für Kinder und Jugendliche „hochproblematisch“ sein. Man dürfe nicht zulassen, dass Zehn- oder Zwölfjährige am Smartphone radikalisiert und indoktriniert würden.
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