Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende fordern die Jusos Osnabrück einen umfassenden Neuanfang ihrer Partei. In einer Stellungnahme verlangen sie auch den sofortigen Rücktritt von Lars Klingbeil als SPD-Bundesvorsitzendem.
Die Osnabrücker Nachwuchsorganisation spricht Bärbel Bas zunächst ihr Mitgefühl zum Tod ihrer Stieftochter aus und dankt ihr für ihre politische Arbeit. Unabhängig von den persönlichen Gründen des Rücktritts sehen die Jusos die Bundes-SPD jedoch in einer grundlegenden Führungs- und Vertrauenskrise.
Forderung nach außerordentlichem Parteitag noch 2026
Nach Ansicht der Jusos sollte die Parteiführung von Regierungsämtern getrennt werden, damit der Vorsitz die Positionen der SPD unabhängig von Koalitionszwängen vertreten könne. Klingbeil sei dazu aus Sicht der Osnabrücker Jusos nicht in der Lage. Die Gruppe fordert außerdem, das entstehende Grundsatzprogramm der Parteibasis zur gemeinsamen Weiterarbeit zu übergeben.
Ein regulärer Bundesparteitag im Januar komme zu spät, erklären die Jusos. Sie verlangen einen außerordentlichen Parteitag noch in diesem Jahr. Ihre Kritik richtet sich auch an die Union: Diese solle nach dem Willen der Osnabrücker Jusos den Bundeskanzler austauschen und ihre Haltung zu einem AfD-Verbotsverfahren ändern. Es handelt sich um politische Forderungen der Jusos, nicht um Beschlüsse der Bundes-SPD.
