Die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, planen die Einführung eines Grunderbes von 60.000 Euro für alle Erwachsenen über 18 Jahre in Deutschland. Die Forderung soll auf ihrem Bundeskongress vom 17. bis 19. November beschlossen werden.
Das Vorhaben der Jusos
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Sarah Mohamed, äußerte sich gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Die Idee einer Gesellschaft, in der Arbeit die treibende Kraft für Wohlstand ist, verkommt mit dem aktuellen System zur Legende. Ein Grunderbe, mit weiteren Maßnahmen flankiert, kann dabei helfen, diesen Teufelskreis zu durchbrechen.“ Laut dem Antrag des Bundesvorstands der Jusos, über den der „Tagesspiegel“ berichtet, soll dieses Grunderbe nur an den Wohnsitz in Deutschland gekoppelt sein und unabhängig vom Aufenthaltsstatus ausgezahlt werden.
Die Begründung der Jusos
Die Jusos führen als Grund für ihre Forderung die massive Vermögensungleichheit in Deutschland an. Durch zu geringe Erbschaftssteuern verbleibe immer mehr Vermögen in einzelnen Familien, erklärte Mohamed. „Viele andere leben von Monat zu Monat und sind schon froh, wenn die Reparatur einer kaputten Waschmaschine sie nicht im nächsten Monat hungern lässt.“
Die Finanzierung des Grunderbes
Die Kosten für das Grunderbe sollen nach den Berechnungen des Verbands 45 Milliarden Euro betragen. Zur Finanzierung fordern die Jusos eine Erbschaftssteuer von zehn Prozent ab einem Freibetrag von einer Million Euro. Der Steuersatz soll progressiv ausgestaltet werden, indem die zweite Million mit 20 Prozent, die dritte Million mit 30 Prozent und ab der neunten Million ein Spitzensteuersatz von 90 Prozent griffe.
Unterstützung des Grunderbes
Nicht nur bei den Jusos findet die Idee des Grunderbes Zustimmung, auch im Bundeskanzleramt gibt es Unterstützung: Carsten Schneider, der Ostbeauftragte, hatte sich im Oktober zum Tag der Deutschen Einheit für ein Grunderbe von 20.000 Euro für alle 18-Jährigen in Deutschland ausgesprochen. Darüber hinaus möchte die SPD Mecklenburg-Vorpommern das Thema beim SPD-Bundesparteitag im Dezember debattieren.
Zum Abschluss stellt der Artikel fest, dass das Modell des Grunderbes bereits 2021 vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) entwickelt wurde. Die Wirtschaftsforscher gehen davon aus, dass die Maßnahme die ökonomische Ungleichheit im Land, gemessen am Gini-Koeffizienten, um fünf bis sieben Prozent senken könnte. Deutschland sei neben Österreich eines der Länder in der Eurozone mit der größten Vermögensungleichheit.
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