Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt. Trotz ihres Einsatzes für eine Ablehnung akzeptieren die Jusos das Ergebnis und fordern nun, sozialpolitische Themen stärker in den Vordergrund zu rücken.
Jusos akzeptieren das Votum der SPD-Basis
Philipp Türmer, Juso-Vorsitzender, erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass die SPD-Mitglieder „abgestimmt und sich für diesen Koalitionsvertrag in einer demokratisch enorm schwierigen Ausgangslage entschieden“ hätten. Die Jusos, die im Vorfeld für eine Ablehnung geworben hatten, akzeptierten das Ergebnis jedoch: „Auch wenn man für ein anderes Ergebnis geworben habe, akzeptiere man den Ausgang selbstverständlich“, so Türmer.
Bedenken gehen über die Jusos hinaus
Türmer betonte, dass die Bedenken gegenüber dem Koalitionsvertrag nicht nur aus den Reihen der Jusos gekommen seien: „Es hätten aber mehr als die Juso-Mitglieder ihre Bedenken gegenüber diesem Koalitionsvertrag zum Ausdruck gebracht.“ Dies wertete er als Signal dafür, dass die SPD in der Koalition sozialpolitische Themen nach vorne stellen müsse.
Fokus auf programmatische Erneuerung
Laut Türmer sei die Abstimmung eine Entscheidung über den Koalitionsvertrag gewesen, „nicht über die Ausrichtung der Partei“. Er sieht die Notwendigkeit zur programmatischen Neuaufstellung der SPD als weiterhin gegeben. „Die Aufgabe der programmatischen Neuaufstellung stelle sich ab jetzt. Wir müssen wieder Partei der Arbeit werden und wir werden uns mit ganzer Energie in diesen Prozess einbringen“, kündigte der Juso-Chef im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ an.
