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Juso-Vorsitzende kritisiert Scholz’ Abschiebepläne als populistisch

In einer kürzlichen Aussage kritisierte Sarah Mohamed, stellvertretende Vorsitzende des Juso-Bundesverbands, die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu verstärkten Abschiebungen und bezeichnete diese als “populistisch”. Zudem äußerte sich Mohamed zu Antisemitismus in Deutschland und bot eine kritische Analyse der aktuellen politischen Landschaft, einschließlich der Rolle ihrer eigenen Partei, der SPD, und der Klimabewegung.

Mohamed kritisiert Scholz und die SPD

Sarah Mohamed, stellvertretende Vorsitzende des Juso-Bundesverbands, kritisierte die jüngste Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verstärkte Abschiebungen durchzuführen. “Scholz hat keine sichtbare sozialdemokratische Agenda”, sagte sie der “Welt” (Donnerstagausgaben). Ihrer Meinung nach gibt die SPD dem rechten Druck nach: “Die Partei wirkt inhaltlich entleert und mutlos. Die SPD verkommt zum Pressesprecher des Kanzleramts.” Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wurde von Mohamed kritisiert. Sie bezeichnete das Gesetzespaket zur Verlängerung der Abschiebehaft als “rassistisch”.

Mohamed zu Antisemitismus und der Klimabewegung

Mohamed wies auch auf das Problem des Antisemitismus hin, der ihrer Meinung nach nicht einfach auf Muslime oder Geflüchtete abgewälzt werden kann. “Antisemitische Ressentiments gibt es nicht nur bei Rechten, sie wirken bis in die Mitte der Gesellschaft hinein.” In diesem Kontext betonte sie auch, dass die Klimabewegung sich ihrem Antisemitismusproblem stellen müsse. Ihrer Ansicht nach gibt es einen Riss in der linken Szene. “Ich erwarte, dass die Klimabewegung aufarbeitet, inwieweit in ihren eigenen Strukturen Antisemitismus verbreitet ist”, fügte sie hinzu.

durch KI bearbeitet, .


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mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

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