Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat in einem Interview mit dem „Spiegel“ die Europawahlkampagne der SPD und die Rolle des Kanzlers Olaf Scholz stark kritisiert. Die Partei war bei den Wahlen am Sonntag auf 13,9 Prozent abgerutscht, und Türmer fordert nun mehr Härte im Haushaltsstreit mit der FDP.
Kritik an Wahlkampfstrategie der SPD
Philipp Türmer, der Vorsitzende der Jusos, äußerte starke Kritik an der Europawahlkampagne der SPD in einem Interview mit dem „Spiegel“. Besonders die Entscheidung, den Wahlkampf auf Kanzler Olaf Scholz auszurichten, sieht er als Fehler an. Türmer sagte: „Es ist dem Kanzler nicht gelungen, die Stimmung zu drehen und ein Aufbruchssignal zu senden.“
Historisch schlechtes Wahlergebnis
Die SPD erzielte bei den Europawahlen am Sonntag ein herbes Ergebnis: Mit nur 13,9 Prozent schnitt sie historisch schlecht ab. Türmer bezeichnete dieses Ergebnis als „Schlag in die Magengrube, aber mit Ansage“. Er stellte klar: „Hätten wir die Wahl gewonnen, wäre es als Bestätigung der Ampel und Stärkung des Kanzlers gewertet worden. Nun haben wir sie verloren. Also gilt das Gegenteil.“
Appell für mehr Härte gegenüber der FDP
Der Juso-Vorsitzende übte auch harte Kritik an der FDP und forderte von Kanzler Scholz mehr Härte gegenüber der Partei und ihrem Vorsitzenden Christian Lindner. „Lindner wolle mit dem nächsten Sparhaushalt nötige Investitionen blockieren und im Sozialbereich kürzen“, bemängelte Türmer. „Das wäre fatal, und das darf Scholz ihm nicht durchgehen lassen.“
Konsequenzen für Koalitionsbruch
Gleichzeitig fordert Türmer eine entschiedene Antwort der SPD auf Lindners Warnung vor einem möglichen Koalitionsbruch. Scholz müsse im Umgang mit Lindner und dem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine klare Position vermitteln: „Hier sitzt der sozialdemokratische Kanzler, der für sozialdemokratische Politik gewählt wurde. Er muss jetzt die Richtung vorgeben. Und wenn die FDP gehen will, soll sie gehen. Reisende soll man nicht aufhalten“, betonte Türmer.
