Nach der Wahl der neuen Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat Juso-Chef Philipp Türmer seine Partei zur Selbstkritik aufgerufen. In einem Interview mit den „Tagesthemen“ der ARD sprach er am Mittwoch von der Notwendigkeit, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, und mahnte eine umfassende programmatische Neuaufstellung an.
Signal der Selbstkritik gefordert
Philipp Türmer betonte die Notwendigkeit kritischer Reflexion innerhalb der SPD nach der Wahl zur neuen Fraktionsführung. „Die Partei hätte schon am Wahlabend ‚eher ein Signal der Selbstkritik senden müssen'“, sagte Türmer in den „Tagesthemen“ der ARD. Er sieht in der gegenwärtigen Situation den Bedarf an einer „umfassenden programmatischen Aufstellung“, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. „Das ist die erste vorwiegende Aufgabe“, so Türmer. Zudem müsse die SPD deutlich nach außen signalisieren, dass Veränderungen notwendig seien.
Herausforderungen für die neue Führung
Bezüglich der Wahl von Lars Klingbeil zum neuen Fraktionsvorsitz äußerte Türmer, dass dieser in „sehr schwierigen Zeiten“ gewählt worden sei. „Da gilt es zu sagen, viel Erfolg dabei“, fügte er hinzu. Die Herausforderungen, denen sich die SPD stellen muss, seien erheblich, und es sei entscheidend, das verlorene Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, so Türmer weiter.
Kritik an vorherigen Verhandlungen
Philipp Türmer äußerte sich zudem skeptisch hinsichtlich der laufenden Verhandlungen mit der Union. Er sei unsicher, ob diese erfolgreich abgeschlossen werden könnten. Rückblickend auf die letzten Koalitionsverhandlungen der Ampelregierung kritisierte er, dass „viele Formelkompromisse gemacht worden“ seien, anstelle wirklicher Einigungen. „Das darf nicht passieren bei Verhandlungen“, warnte er abschließend.
