Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, äußert sich zu der militärischen Unterstützung Deutschlands für Israel, der Zweistaatenlösung im Nahen Osten und der Antisemitismus-Debatte in der Kulturszene. Schuster fordert ein klares Bekenntnis zu Israel und gegen Antisemitismus für neue Staatsbürger.
Deutschlands militärischer Beistand für Israel
Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, glaubt an einen möglichen militärischen Beistand Deutschlands für Israel im Angriffsfall. Er bezieht sich auf die Aussage von Angela Merkel vor der Knesset im März 2008, in der sie Israels Sicherheit als „deutsche Staatsräson“ bezeichnete. „Ich würde das von Deutschland erwarten“, sagte Schuster dem „Stern“, obwohl die Aussage „zwar nicht völkerrechtlich verbindlich“ ist. Er hofft jedoch, dass ein solcher Beistand „nie notwendig sein wird“.
Zweistaatenlösung und Mitgefühl für Palästinenser
Schuster spricht sich für eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten aus. Er ist der Meinung, dass Israel nicht bereit sein wird, Jerusalem aufzugeben. Gleichzeitig äußert er Mitgefühl für die palästinensische Bevölkerung in Gaza. „Jedes Opfer auf der palästinensischen Seite ist eines zu viel und ebenso schmerzlich wie jedes Opfer auf israelischer Seite“, so Schuster.
Antisemitismus-Debatte in der Kulturszene
Schuster lobt den Versuch von Joe Chialo (CDU), offen antisemitische Künstler von staatlicher Unterstützung auszuschließen. Die „Antidiskriminierungsklausel“ stieß jedoch auf Widerstand in der Kulturszene. Schuster zeigt Unverständnis für diesen Protest und fordert mehr Unterstützung für den Kultursenator. „Ich kann nicht verstehen, warum menschenverachtende Positionen ein Grundrecht und Teil der Meinungsfreiheit sein sollten. Rassismus ist keine Meinung, Antisemitismus auch nicht.“ Er unterstützt die Idee, dass solche Künstler keine staatlichen Fördermittel erhalten sollten.
Forderung nach Bekenntnis gegen Antisemitismus
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland plädiert dafür, dass neue Staatsbürger sich klar zu Israels Existenzrecht bekennen und Antisemitismus ablehnen sollten. „Wer die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben will, sollte sich klar zum Existenzrecht Israels bekennen und eine deutliche Absage gegenüber Antisemitismus abgeben“, sagte er dem „Stern“. Er sieht dies als notwendige Voraussetzung für die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft an.
