Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) wirft US-Präsident Donald Trump vor, gezielt an der Abschaffung der Demokratie zu arbeiten. Trump verfolge einen autoritären Kurs und wolle die amerikanische Demokratie in eine Oligarchie umformen, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“.
„Autoritärer Kurs“ und Umbau zur Oligarchie
Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump an der Abschaffung der Demokratie arbeitet. „Trump verfolgt einen autoritären Kurs. Er möchte die amerikanische Demokratie in eine Oligarchie umbauen“, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe).
Nach Fischers Einschätzung zielt Trump darauf ab, grundlegende Prinzipien der demokratischen Ordnung in den USA außer Kraft zu setzen. „Das System einer zeitlich begrenzten Machtausübung, die auf freien und geheimen Wahlen beruht, will er durch eine grenzenlose persönliche Herrschaft ersetzen“, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“.
„Das ist vorbei“: Freiheitsversprechen der USA
Die USA hätten für ein großes Freiheitsversprechen gestanden, erklärte Fischer. „Das ist vorbei“, sagte er dem „Tagesspiegel“.
Wahlen 2026 als Testfall
Als Bewährungsprobe für die amerikanische Demokratie sieht Fischer die für November 2026 angesetzten Wahlen des Repräsentantenhauses. „Ich gehe inzwischen davon aus, dass es zu massiven Beeinträchtigungsversuchen der Wahlen kommen wird“, erklärte Fischer dem „Tagesspiegel“.
