Der bisherige Staatssekretär im Kanzleramt, Jörg Kukies (SPD), wurde am Donnerstag als neuer Bundesfinanzminister vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) an, nachdem dieser seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten hatte.
Kukies ersetzt Lindner im Finanzministerium
Am Donnerstag hat Jörg Kukies seinen Amtseid als neuer Bundesfinanzminister im Bundestag abgelegt. Der SPD-Politiker und bisherige Staatssekretär im Kanzleramt tritt damit die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) an, der seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten hatte. Auffällig bei der Vereidigung: Kukies verzichtete auf die Gottesformel “So wahr mir Gott helfe”.
Von Beamter zu Minister
Bis zur Vereidigung hatte Kukies seit Dezember 2021 als beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt gedient, zuvor war er ab 2018 in gleicher Position im Bundesministerium der Finanzen tätig. Mit seiner Ernennung zum Bundesfinanzminister ist er der einzige neue Minister im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Veränderungen im Kabinett
Zusätzlich zu Kukies’ Beförderung zum Minister, übernehmen Agrarminister Cem Özdemir (Bildung) und Verkehrsminister Volker Wissing (Justiz) die durch das Ausscheiden der FDP frei werdenden Ressorts. Wissing hatte zuvor überraschend seinen Austritt aus der FDP erklärt.
Die abrupte Veränderung im Kabinett ließ den Bundestag am Donnerstagmorgen unvorbereitet, was eine Unterbrechung der Sitzung und eine Ausdünnung der Tagesordnung zur Folge hatte. Am Donnerstag und Freitag stehen nun Debatten zur US-Wahl und zum 35. Jahrestag des Mauerfalls sowie eine Vertrauensfrage auf dem Programm.
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