HASEPOST
 
HASEPOST

Jesiden-Völkermord: Bundesregierung enttäuscht zum Jahrestag der Anerkennung

Zum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an den Jesiden durch den Bundestag äußert der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in Deutschland, Irfan Ortac, seine Enttäuschung über die Bundesregierung. Insbesondere kritisiert er die mangelnde Umsetzung von versprochenen Maßnahmen zur Sicherheit und zum Wiederaufbau.

Enttäuschung über mangelnde Unterstützung

Irfan Ortac, Vorsitzender des Zentralrats der Jesiden und SPD-Politiker, kritisiert in der Freitagsausgabe der “Rheinischen Post”, dass getätigte Versprechen der Bundesregierung nicht erfüllt wurden. Er betont, dass die geplante “internationale politische Konferenz zur Sicherheit und zum Wiederaufbau” kaum noch zur Sprache komme. Ortac sieht eine “moralische Verpflichtung” Deutschlands, die versprochenen Maßnahmen umzusetzen.

Handlungsbedarf von Regierungsseite

Frank Schwabe, Beauftragter der Bundesregierung für Weltanschauungsfreiheit (SPD), gibt gegenüber der “Rheinischen Post” weiteren Handlungsbedarf zu. Er spricht von der Notwendigkeit, Sicherheit, Infrastruktur, Verwaltung und Beschäftigungsmöglichkeiten zu gewährleisten, um eine reelle Rückkehrperspektive für jesidische Familien zu schaffen.

Kritik an Abschiebungen

Der Abgeordnete der Grünen und Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Max Lucks, kritisiert scharf die Abschiebungen von Jesiden in den Irak und fordert das Innenministerium auf, anstatt die Abschiebezahlen nach oben zu treiben, die Opfer von Verfolgungen zu schützen. Lucks spricht sich für einen Paragrafen im Aufenthaltsgesetz aus, der das Bleiberecht der Jesiden sichern würde.

Anerkennungsquote bei Asylanträgen

Laut Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wurde im vergangenen Jahr über mehr als 4.500 Asylanträge von Jesiden entschieden. Die Schutzquote lag dabei bei knapp 45 Prozent.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion