Der stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, Jens Spahn (CDU), appelliert an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), auf seiner anstehenden USA-Reise über ein mögliches Nachfolgeabkommen für das gescheiterte Freihandelsabkommen TTIP zu sprechen. Spahn kritisierte, maßgeblich die ideologisch getriebenen Aktionen der Grünen hätten zum Scheitern des TTIP-Abkommens geführt.
Forderung nach Neuaufnahme von Handelsabkommen-Verhandlungen
Jens Spahn rief Habeck in einem Interview mit dem Nachrichtenportal „T-Online“ dazu auf, sich für die Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein Handelsabkommen einzusetzen. „Habeck sollte sich dafür einsetzen, dass wir endlich wieder über ein Handelsabkommen verhandeln“, sagte Spahn. Er warf den Grünen vor, maßgeblich zu dem Scheitern des TTIP-Abkommens beigetragen zu haben.
Die Verhandlungen über das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen (TTIP) waren 2016 gescheitert, als die Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Macht war. Ein umfassendes Nachfolgeabkommen ist derzeit nicht in Planung.
Kritik an subventioniertem Welthandel
Die Union forderte Habeck gleichzeitig auf, sich gegen einen „transatlantischen Subventionswettlauf“ und für einen „regelbasierten Welthandel“ auszusprechen. „Wichtig wäre zudem, darüber zu sprechen, wie wir gemeinsam mit den USA unsere Abhängigkeiten von China reduzieren können.“, so Spahn.
USA-Reise von Robert Habeck
Robert Habeck plant, am Mittwoch zu einer viertägigen Reise in die USA aufzubrechen. Während seines Besuchs in Washington, New York und Chicago sollen Treffen mit Politikern und Wirtschaftsvertretern auf dem Programm stehen. Sein Engagement in den transatlantischen Beziehungen wird dabei sicherlich ein zentraler Punkt der Gespräche sein.
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