In einem kürzlichen Interview hat Gita Gopinath, die stellvertretende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, eine moderate Lockerung der deutschen Schuldenbremse vorgeschlagen. Sie argumentiert, dass eine solche Maßnahme den finanziellen Spielraum für notwendige Investitionen erhöhen und gleichzeitig das Schulden-BIP-Verhältnis mittelfristig senken würde.
Anpassungen der Schuldenbremse
Gita Gopinath, die stellvertretende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), hat sich in einem Interview mit der „Die Zeit“ für eine moderate Lockerung der deutschen Schuldenbremse ausgesprochen. Sie argumentiert, dass eine Anhebung des derzeitigen Obergrenze für Kredite in normalen Zeiten es der Bundesrepublik ermöglichen würde, die erforderlichen Investitionen in Bereiche wie die „grüne Transformation“ oder die Verkehrsinfrastruktur zu tätigen. Aktuell liegt die Obergrenze für die jährliche Neuverschuldung bei 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Gopinath schlägt vor, diese Grenze auf einen Prozentpunkt anzuheben, was etwa 40 Milliarden Euro pro Jahr entspräche.
Zukünftige Investitionen und Schuldenrisiken
Zugleich stellte Gopinath klar, dass trotz der vorgeschlagenen Erhöhung der Neuverschuldung, die Schulden im Verhältnis zum BIP mittelfristig immer noch sinken würden. Sie betonte den großen finanziellen Spielraum, über den die Bundesrepublik aufgrund ihrer niedrigen Staatsschulden verfügt und beschrieb dies als eine der Stärken Deutschlands. Die Vizechefin des IWF räumte jedoch ein, dass es kurzfristig schwierig sein könnte, solche Reformen umzusetzen.
Priorisierung von Ausgaben
Bis solche Reformen zustande kommen, sollten im Haushalt klare Prioritäten gesetzt werden, so Gopinath. Ausgaben für die Energiewende oder die Verkehrsinfrastruktur sollten Priorität haben. „Auf der anderen Seite sollten Subventionen für fossile Brennstoffe gestrichen werden“, fügte sie hinzu. Dieser Ansatz würde es Deutschland ermöglichen, den Übergang zu grüneren Energiequellen zu beschleunigen und gleichzeitig die finanzielle Last auf den Bundeshaushalt zu reduzieren.
