Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln empfiehlt der Bundesregierung die Einführung sogenannter Ausgleichszölle, um der zunehmenden Dominanz der chinesischen Wirtschaft zu begegnen. Ziel sei es, nach Darstellung des IW unfairen Wettbewerb aus China auszugleichen, ohne dabei zwingend auf Strafzölle zu setzen.
IW-Ökonom fordert Reaktion auf „unfairen Wettbewerb“
IW-Handelsökonom Jürgen Matthes sprach sich im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) für ein entschiedeneres Vorgehen gegenüber China aus. „Wir brauchen Zölle als Ausgleich für unfairen Wettbewerb, den China mit großer Skrupellosigkeit praktiziert“, sagte Matthes dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es müsse sich dabei aber nicht um Strafzölle handeln. „Zölle sind nicht immer zwangsläufig protektionistisch, auch wenn wir in Deutschland erzogen wurden, so zu denken“, sagte Matthes, der beim Institut der deutschen Wirtschaft das Cluster für internationale Wirtschaftspolitik leitet, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Kein großes Problem“ bei der Einführung von Zöllen
„Zölle zu erheben, ist kein großes Problem. Da gibt es lang etablierte Verfahren“, sagte Matthes dem RND. Nötig sei es nach seinen Worten lediglich, für verschiedene Sektoren und Produktpaletten zu ermitteln, wie hoch der Anteil des unfairen Wettbewerbs durch Subventionen und Währungsunterbewertung sei.
Ausgleichszölle nur bei eigener, zukunftsfähiger Produktion
Matthes stellte zugleich Bedingungen für mögliche Maßnahmen. „Ausgleichszölle darf es aber natürlich nur dort geben, wo wir nennenswerte eigene Produktion haben, die in einer Welt ohne Subventionen auch zukunftsfähig ist – siehe Maschinenbau zum Beispiel“, sagte der IW-Experte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und ergänzte: „Und wir brauchen diese Zölle schnell.“
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