Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag einen iranischen Staatsbürger am Flughafen Hannover wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat festnehmen lassen. Der Verdächtige soll außerdem eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt haben und gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben.
Iranischer Staatsbürger festgenommen
Am Dienstag ließ die Bundesanwaltschaft einen iranischen Staatsbürger am Flughafen Hannover festnehmen. Der Verdacht: Die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in zwei Fällen. Außerdem wurden die Wohnungen des Beschuldigten und zweier weiterer Personen im Raum Paderborn durchsucht, inklusive der Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Nach seiner Festnahme wurde der Beschuldigte dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der daraufhin einen Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
Zusätzlich zur vorbereiteten schweren staatsgefährdenden Gewalttat wird dem iranischen Staatsbürger auch die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen. Zudem soll er gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben und Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat eingeholt haben.
Der Haftbefehl beschuldigt den Mann, Anhänger der Ideologie des „Islamischen Staates (IS)“ zu sein. Er soll sich über das Internet Unterlagen beschafft haben, die Anweisungen zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen enthielten. Im Januar 2024 ließ er sich laut Haftbefehl in einem Telegram-Chat erklären, wie er solche Dateien geschickt verbergen kann, um eine Entdeckung durch Strafverfolgungsbehörden zu verhindern.
Geplante Ausreise in die Türkei
Am 14. Oktober soll sich der Beschuldigte zum Flughafen Hannover begeben haben, um einen Flug in die Türkei anzutreten. Laut Haftbefehl beabsichtigte er, von dort nach Syrien weiterzureisen, um sich dem IS als Kämpfer anzuschließen. Kurz vor dem Flugantritt wurde er festgenommen. Im ersten Halbjahr 2024 hatte er laut Haftbefehl bereits einen niedrigen vierstelligen Betrag zugunsten des IS nach Syrien transferiert. Das Geld sollte zur Verbesserung der Versorgungslage von in den Lagern Al-Hol und Atmah inhaftierten weiblichen IS-Mitgliedern dienen.
