Iran stuft EU-Streitkräfte nach Terrorbeschluss als Terroristen ein

Der Iran hat als Reaktion auf die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation durch die EU die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu „terroristischen Gruppen“ erklärt. Grundlage ist ein iranisches Gesetz aus dem Jahr 2019, das Gegenmaßnahmen gegen Staaten vorsieht, die der US-Entscheidung zur Terrorlistung der Revolutionsgarden folgen.

Iran reagiert auf EU-Entscheidung

Mohammad Bagher Qalibaf kündigte an, dass der Iran die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu „terroristischen Gruppen“ erklärt. Hintergrund ist demnach ein Gesetz aus dem Jahr 2019, welches nach der Terrorlistung der Revolutionsgarden durch die USA beschlossen wurde.

Gesetz von 2019 als Grundlage

Das Gesetz von 2019 erlaubt auch Gegenmaßnahmen gegen alle Nationen, die dieser Entscheidung folgen. Die praktischen Auswirkungen durch die Terrorlistung der EU-Streitkräfte dürften sich allerdings in Grenzen halten.
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