Die geplante Reform der Intendanten-Gehälter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurde von Conrad Clemens (CDU), Koordinator der unionsgeführten Länder in der Medienpolitik, und Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) präzisiert. Die Gehälter sollen sich künftig am öffentlichen Dienst orientieren, was eine deutliche Reduzierung bedeuten würde.
Reduzierung der Intendanten-Gehälter
Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Medien in Sachsen und Länderkoordinator für Medienpolitik der Union, hat die geplante Reduzierung der Gehälter von Rundfunk-Intendanten erläutert. „Die Gehälter sollen sich am Öffentlichen Dienst orientieren – damit meinen wir die Besoldungstabelle bei Ministerien und öffentlichen Einrichtungen“, sagte Clemens der „Bild“ (Donnerstagausgabe).
Clemens‘ Aussage suggeriert eine erhebliche Senkung der Einkommen der Intendanten. Die Bundesbeamten-Besoldungstabelle, auf die er sich bezieht, endet bei Stufe B11 mit 16.084 Euro pro Monat, was 193.012 Euro pro Jahr entspricht. Im Vergleich dazu verdiente der ARD-Chef Kai Gniffke im Jahr 2023 etwa 392.530 Euro.
Gehälter sollten nicht höher als die eines Bundesministers sein
Die Überarbeitung der Gehaltsstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurde auch von Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, unterstützt. „Die Intendantengehälter sollten keinesfalls höher als die eines Bundesministers sein“, äußerte er gegenüber der Zeitung. Schulze warnte, dass andernfalls die Kritik an Beitragserhöhungen weiterhin bestehen bleiben würde.
Orientierung an der Gesamtvergütung des öffentlichen Sektors
Laut der Beschlussfassung für die Ministerpräsidentenkonferenz soll sich die Gesamtvergütung für die außertariflichen Leitungs- und Führungsfunktionen „grundsätzlich am Gehaltsgefüge des öffentlichen Sektors“ orientieren. Diese Reform wird dem Wunsch Rechnung tragen, eine größere Anpassung an die Gehälter des öffentlichen Dienstes vorzunehmen und so für eine gerechtere Gehaltsstruktur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu sorgen.
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