Die Verschiebung der Baupläne des Chipherstellers Intel für sein Werk in Magdeburg verblüfft nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch den Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Die unerwartete Freisetzung von zehn Milliarden Euro an Fördermitteln löst Online-Diskussionen über mögliche Dispute innerhalb der neuen Ampel-Koalition aus, Habeck sieht jedoch keinen Grund zur Sorge.
Zweifel an Intels Entscheidungen
Robert Habeck (Grüne) äußerte sein Unverständnis gegenüber der Entscheidung von Intel in einem Interview mit der RTL/ntv-Redaktion: „Ich persönlich wundere mich, dass man das, was man jetzt entschieden hat, nicht vor einem oder zwei Jahren hätte sehen können“. Die Verzögerung des Bauprojekts stellt sich für ihn nicht nachvollziehbar dar und wirft Fragen zur strategischen Planung des Chipherstellers auf.
Kein Streit trotz überraschender Fördermittel
Eine Frage, die in den Medien heiß diskutiert wird, ist die Verwendung der nun freien zehn Milliarden Euro an Fördermitteln und ob dies zu Streitigkeiten in der frisch gebackenen Ampel-Koalition führt. Habeck begegnet diesem Thema jedoch entspannt. „Nein, wir haben ja noch gar nicht wirklich miteinander geredet. Ich denke, jeder hat da seine Überlegungen und seine Pläne. Systematisch ist es so, dass der Klima- und Transformationsfonds nicht direkt mit dem Haushalt korrespondiert“, so Habeck. Er sieht somit keine direkte Verbindung zum Haushalt der Bundesregierung.
Suche nach Lösungen
Trotz potenzieller Konfliktthemen sieht Habeck die Notwendigkeit, gemeinsam in der neuen Regierung Lösungen zu finden. Sowohl er als auch der FDP-Politiker Christian Lindner sind darauf bedacht, Wirtschaftsprojekte ins Rollen zu bringen. „Gerade ein liberaler Finanzminister und ich sehen natürlich, dass wir irgendwie eine Lösung finden müssen. Also da soll man jetzt hier nichts herbeikonstruieren. Erst mal ist da jetzt eine Entscheidung des Unternehmens getroffen worden. Wir waren fertig, wir haben alle Hausaufgaben gemacht“, erklärt Habeck.
