Gemeinsam möchten Stadt, Landkreis und Hauptzollamt Osnabrück die Schwarzarbeit weiter zurückdrängen. Um dem Problem künftig noch entschlossener begegnen zu können, haben Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, Landrat Dr. Michael Lübbersmann und Dr. Thomas Möller, kommissarischer Leiter des Hauptzollamtes Osnabrück, ein Bündnis gegen Schwarzarbeit gegründet.
Ziel ist es, die Zusammenarbeit untereinander zu verbessern und so Kräfte zu bündeln. In einer gemeinsamen Erklärung betonen die Unterzeichner, dass sie verstärkt gegenüber Mitgliedern und Öffentlichkeit über die schädlichen Wirkungen von Schwarzarbeit und die Folgen von Gesetzesverstößen aufklären möchten. Um sich untereinander besser abzustimmen und Synergieeffekte nutzen zu können, planen Griesert, Lübbersmann und Möller, sich regelmäßig zu treffen. Zudem wollen sie innerhalb ihrer Organisationen die notwendigen Ressourcen bereitstellen, um effektiver gegen Schwarzarbeit vorgehen zu können.
Konkret vereinbaren die Unterzeichner, dass Stadt und Landkreis künftig die Finanzkontrolle Schwarzarbeit informieren, wenn sie Hochbauaufträge mit einem Volumen von mehr als 100.000 Euro vergeben. Auch Informationen über den Bezug von Sozialleistungen sollen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten ausgetauscht werden. „Uns ist es außerdem wichtig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Stadt und Landkreis für das Thema zu sensibilisieren“, sagt Lübbersmann. Sie dienten als Multiplikatoren und füllten Schlüsselpositionen aus und müssten deshalb mit dem Thema umgehen können. Dafür soll es Informationsveranstaltungen geben. Bei Bedarf planen die Partner, konzertierte Aktionen gegen Schwarzarbeit durchzuführen. Grundsätzlich soll der Austausch untereinander intensiviert werden. Kommt es in Betrieben zu Auffälligkeiten, sollen Informationen darüber künftig im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten weitergegeben werden. „Der gesetzgeberische Wille zur Zusammenarbeit der Behörden wird durch das Bündnis mit Leben gefüllt und unterstrichen“, erklärt Möller. „Mit der Vereinbarung sind wir bundesweit betrachtet ganz weit vorne, so etwas gibt es nicht in vielen Kommunen.
Die Unterzeichner begründen ihr Vorgehen damit, dass Schwarzarbeit gesetzestreue Unternehmen schädigt, weil sie nicht mit den niedrigen Preisen illegaler Wettbewerber konkurrieren können. Daraus folgt, dass auch gesetzestreue Arbeitnehmer geschädigt werden. Wenn ihre Arbeitgeber in einen ruinösen Wettbewerb gedrängt werden, hat das Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen. „Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit“, betont Griesert. Weil Zahlungen in die Rentenkasse fehlen, droht zudem Altersarmut.
Auch für das Leben und die Gesundheit der Schwarzarbeiter selbst sehen die Unterzeichner Gefahren. Schwarzarbeitern fehlt häufig die nötige Qualifikation, um Arbeiten so zu erledigen, dass Gefahren gar nicht erst entstehen. Wenn ungelernte Schwarzarbeiter illegal Geld verdienen, anstatt sich zu einer Fachkraft ausbilden zu lassen, wird der Fachkräftemangel weiter verschärft.
„Letztlich schädigt Schwarzarbeit uns alle“, unterstreicht Griesert. „Sie führt zu Einnahmeausfällen in den Sozialkassen und enthält dem Staat Steuern vor, die er braucht, um seine vielfältigen Aufgaben auf kommunaler Ebene, in den Ländern und im Bund wahrnehmen zu können.“
