Das Bundesinnenministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach ausschließlich die US-Analysesoftware des Unternehmens Palantir für einen möglichen bundesweiten Einsatz bei der Polizei geprüft werde. Vielmehr würden verschiedene Optionen ohne Festlegung auf ein bestimmtes Produkt betrachtet, wie ein Sprecher des Ministeriums erklärte.
Keine Festlegung auf Palantir-Software
Im Rahmen einer möglichen Einführung neuer Analysesoftware für die Polizei prüfe das Bundesinnenministerium mehrere Alternativen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben): „Im Zuge einer Prüfung würden verschiedene Optionen betrachtet.“ Er betonte: „Diese Prüfung erfolgt ergebnis- und technologieoffen anhand der fachlich inhaltlichen Anforderung ohne vorherige Produktfestlegung und unter Berücksichtigung der von der Innenministerkonferenz (IMK) vorgegebenen Rahmenbedingungen“, wie der Sprecher weiter erklärte.
Berichte über exklusive Prüfung dementiert
Der „Stern“ hatte zuvor berichtet, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) prüfe den bundesweiten Einsatz der Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir. Die Software gilt als umstritten. Aus Politik und Zivilgesellschaft kommen immer wieder Warnungen vor der Nutzung der Programme von Palantir, wie im „Stern“-Bericht dargestellt.
Palantir als führender Anbieter bewertet
Gleichzeitig bezeichnet das Bundesinnenministerium Palantir als führenden Anbieter im Bereich der Analysesoftware. Dem Ministerium zufolge „konnte die Software des Unternehmens Palantir Technologie GmbH in dem vom Bayerischen Landeskriminalamt unter Beteiligung des BMI europaweit durchgeführten Vergabeverfahren als einziges Unternehmen eine marktverfügbare Softwarelösung anbieten, die den hohen definierten Ansprüchen entsprach“, hieß es aus dem Ministerium.
