Die „Initiative 18“ hat einen Appell an die Bundesregierung gerichtet, das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel zur Stärkung einer freien Medienlandschaft konsequent umzusetzen. Im Mittelpunkt steht dabei der Kampf gegen Desinformation und die Forderung nach fairen Wettbewerbsbedingungen für Qualitätsmedien gegenüber digitalen Plattformen und sozialen Netzwerken. Die Initiative sieht steuerliche Anreize und neue Abgabenmodelle als mögliche Maßnahmen zur Förderung von Medienvielfalt und Demokratie.
Appell für ein starkes Mediensystem
Die „Initiative 18“ für Medienvielfalt in Deutschland appelliert an die Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bekenntnis zur Stärkung einer freien Medienlandschaft im Sinne der Demokratie mit Leben zu füllen. Laut Manfred Kluge, Mitbegründer der Initiative, gehe es explizit darum, gegen Desinformation anzukämpfen. „Es geht explizit darum, gegen Desinformation anzukämpfen“, sagte Kluge der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dazu gehörten Rahmenbedingungen, die Qualitätsmedien im Wettbewerb mit den Digitalplattformen und sozialen Netzwerken ein gleichberechtigtes Spielfeld garantierten.
Steuerliche Anreize für seriöse Meinungsbildung
Manfred Kluge sieht die Bundesregierung in der Pflicht, konkrete Maßnahmen zu ergreifen. „Das sollte die Regierung als Arbeitsauftrag verstehen. Wie wäre es, wenn jeder Abonnent das Zeitungsabo als eine Art Weiterbildung im Sinne von seriöser Meinungsbildung und Medienkompetenz von der Steuer absetzen könnte? Da hätten wir einen sehr smarten Anreiz“, sagte Kluge der NOZ. Vertrauenswürdige Medien und ethischer Journalismus seien als Korrektiv zu Desinformation, Hass und Mobbing in sozialen Netzwerken wichtige Bestandteile einer funktionierenden Demokratie.
Debatte um Plattform-Soli und Medienförderung
Positiv äußerte sich Manfred Kluge auch zum Vorschlag von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für einen Plattform-Soli. „Eine Abgabe der digitalen Plattformen für die Stärkung von unabhängigem Journalismus, halte ich für einen guten Ansatz – zumal ja alle wissen, dass die Digitalgiganten in Deutschland so gut wie keine Steuern zahlen“, sagte Kluge.
Die „Initiative 18“ ist ein Zusammenschluss von Experten aus der Medienbranche, dem Journalismus und der Forschung. Ihr Ziel ist es, die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien zu bewahren und zu stärken.
