Was sind das eigentlich für Leute, die da am Samstag gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren? Diese Frage stellte kürzlich unsere Redakteurin Sophie Scherler in einem aktuellen Kommentar.
Doch was sind das eigentlich für Leute, die in unserer Hasestadt zur Demonstration aufrufen und den Protest organisieren?
Bei Titeln wie „Gegen Panikmache und Spaltung der Gesellschaft durch pflichtvergessene Medien. Für Selbstbestimmung und das Recht auf körperliche Unversehrtheit aller Menschen“ (Demo am 4.12.2021) drängt sich nicht nur die Frage nach denen auf, die bei soetwas mitmarschieren, sondern auch die Frage “wer” organisiert diese Proteste?
Unsere Kollegen der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) stellten in dieser Woche genau diese Frage an die Verwaltung, doch die blockte unter Verweis auf den Datenschutz ab. Erfolglos, wie sich am Freitagvormittag herausstellte.
Verwaltungsgericht stellt Informationsanspruch der Presse fest
Mit Beschluss Az. 1 B 72/21 stellte das Verwaltungsgericht Osnabrück nach Abwägung des öffentlichen Interesses und den durchaus berechtigten datenschutzrechtlichen Überlegungen fest, “dass der Informationsanspruch der Antragstellerin [hier der Presse] und damit das Informationsinteresse der Öffentlichkeit gegenüber den Rechten der die Demonstrationen anzeigenden Personen überwiege”.
Das Gericht betont, dass bei dieser Abwägung berücksichtigt worden sei, “dass Demonstrationen im öffentlichen Raum von vornherein auf Publizität ausgelegt seien und die Öffentlichkeit ein legitimes Interesse daran habe, zu erfahren, wer hinter einer angezeigten Demonstration stehe”.
Demo-Anmelder kein Vertreter einer extremen Gruppierung
Unter Bezugnahme auf diesen Beschluss fragte auch unsere Redaktion nach, wer denn nun voraussichtlich mehr als 2.000 Demonstrierende unter dem Titel „Grundrechte sind nicht verhandelbar“ an diesem Samstag auf die Straße bringen will.
Es handelt sich dabei um einen Mann aus Lemförde, der zumindest nach einer ersten Recherche keiner politischen Partei zuzuordnen ist und auch sonst keine Spuren im Internet hinterlassen hat, die auf extremes Gedankengut schließen lassen. Aktiv und im Ehrenamt unterstützt er einen Sportverein in der Gemeinde am Dümmer; auch als Unternehmer im Softwarebereich war der Demonstrationsanmelder tätig.
Exil-Bayer und Künstler aus Georgsmarienhütte meldete Demo vergangenen Samstag an
Deutlich schillernder ist da die Persönlichkeit des Anmelders der Demonstration am vergangenen Samstag, die unter dem Titel „Die goldene Mitte – Es geht nur zusammen“ angemeldet wurde.
Nach Recherchen unserer Redaktion stammt auch dieser Demo-Anmelder nicht aus Osnabrück. Den Auskünften der Stadtverwaltung entsprechend soll die Demo mit einer Adresse aus Georgsmarienhütte angemeldet worden sein. Glaubt man den zahlreichen Fundstellen und diversen Webseiten des Künstlers, der u.a. “Objektkunst aber auch Möbel gestaltet, stammt er gebürtig aus Bayern und wohnt nach einer Etappe in Berlin seit einigen Jahren in Bissendorf.
