Der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, hat in einem Hintergrundpapier eine höhere Finanzierungssumme für ein Sondervermögen Verteidigung vorgeschlagen. Gemeinsam mit ehemaligen Führungskräften großer Unternehmen zeigt Schularick, dass der Bedarf Deutschlands deutlich über 500 Milliarden Euro liegen könnte, um die Verteidigungsausgaben zu decken. Dies basiert auf der Annahme, dass das Land in Zukunft signifikante Anteile seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren muss.
Forderung nach erhöhten Verteidigungsausgaben
Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), fordert ein umfassendes Sondervermögen für Verteidigungsausgaben. In einem Hintergrundpapier, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, wird die Finanzierungslücke auf über 500 Milliarden Euro beziffert. Neben Schularick haben auch der ehemalige Airbus-Vorstandsvorsitzende Tom Enders, der frühere Telekom-Chef und jetzige Airbus-Aufsichtsratschef René Obermann sowie die Risikokapitalunternehmerin Jeannette zu Fürstenberg das Papier unterzeichnet.
Berechnung und strategische Ausrichtung
Die Berechnungen im Papier basieren auf der Annahme, dass Deutschland in Zukunft drei bis 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung investieren muss, was 130 bis 150 Milliarden Euro jährlich entspricht. Zusätzlich wird angenommen, dass es einer zukünftigen Bundesregierung möglicherweise gelingen könnte, zehn Milliarden Euro jährlich aus dem regulären Haushalt umzuwidmen. Doch die Autoren des Papiers zeigen sich skeptisch gegenüber möglichen Sparanstrengungen und bezeichnen die errechneten Bedarfe als Untergrenze.
Technologische Überlegenheit und Abhängigkeiten
Die Autoren des Papiers plädieren dafür, die Verteidigungsausgaben gezielt zur Schaffung einer „asymmetrischen Überlegenheit“ im Kriegsfall zu nutzen. Sie schlagen spezifische Maßnahmen vor, wie den Aufbau eines „weiträumigen Drohnenwalls über der Nato-Ostflanke“ und die Verstärkung der Unterwasserüberwachung im Baltikum. Diese Maßnahmen sollen innerhalb von sechs Monaten bis fünf Jahren umgesetzt werden. Hinsichtlich nuklearer Abschreckung empfehlen sie eine Kooperation mit Frankreich und Großbritannien.
Darüber hinaus stellen der Ökonom und die Manager fest, dass eine Debatte über die reine Anzahl von Panzern und Flugzeugen nicht zielführend wäre. Sie raten von der Anschaffung weiterer Kampfjets aus den USA ab und warnen: „Deutschland hat bereits erhebliche Summen für F-35-Kampfjets ausgegeben.“ Diese würden zu einer „fortdauernden Abhängigkeit“ führen, da für ihren Betrieb regelmäßige, von den USA kontrollierte Software-Updates nötig seien.
Politische Reaktionen und Kontroversen
CDU-Chef Friedrich Merz hatte die F-35 ursprünglich als möglichen Gegenstand von Verhandlungen mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump genannt, allerdings noch vor den jüngsten Äußerungen Trumps.
