(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Berechnungen des renommierten Münchner Ifo-Instituts legen nahe, dass die Bundesregierung in den kommenden Jahren erhebliche Ausgaben für Verteidigung tätigen muss, um ihr Ziel zu erreichen, im “mehrjährigen Durchschnitt” zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) dafür aufzuwenden.
Verfehlung des Zwei-Prozent-Ziels.
Berichten der Partnerzeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Montagausgaben) zufolge, wird das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Zeitenwende-Rede verkündet hatte, auch im kommenden Jahr nicht erreicht. Das Verteidigungsbudget von 51,8 Milliarden Euro und 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen ergeben laut Ifo-Institut nur 1,7 Prozent des BIP.
Notwendige Erhöhung der Ausgaben
Da das Zwei-Prozent-Ziel von 2022 bis 2024 dreimal hintereinander verfehlt wird, müsste die Summe in den Jahren 2025 und 2026 stark ansteigen, um im maximal fünfjährigen Durchschnitt das NATO-Ziel zu erreichen, wie es im Sondervermögens-Gesetz festgelegt wurde. Marcel Schlepper, Experte des Ifo-Instituts, schätzt, dass in diesen beiden Jahren jeweils 2,45 Prozent für Verteidigung ausgegeben werden müssten. “Das wären in 2025 und 2026 jeweils etwa 110 Milliarden Euro.”
Auswirkungen auf das Sondervermögen
Nach dieser Berechnung würde das Sondervermögen bereits 2026 nicht mehr ausreichen, um die Lücke zu schließen. Die geplanten Ausgaben würden somit deutlich überschritten.
