Bundesweit stehen in Abschiebehaftanstalten viele Plätze leer. Laut einer Umfrage des „Spiegel“ bei den Bundesländern waren Anfang August 460 Ausreisepflichtige in Haft, 182 Plätze blieben unbelegt. Zwischen den Ländern zeigen sich erhebliche Unterschiede; zugleich werden neue Kapazitäten geplant.
Unterschiedliche Belegungsquoten
Wie eine Umfrage des „Spiegel“ bei den Bundesländern ergab, waren seit Jahresbeginn in Hessen im Schnitt 58 Prozent der Plätze belegt, in Baden-Württemberg hingegen 80. Unter Berücksichtigung von Reservierungen komme dies „faktisch einer Vollbelegung gleich“, teilte das dortige Migrationsministerium mit.
Neue Anstalt in Thüringen
Mitte August nimmt im thüringischen Arnstadt eine neue Anstalt ihren Betrieb auf, die bis zu 37 Plätze schaffen soll. Thüringer Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) begründete die Einrichtung unter anderem damit, dass die Plätze bundesweit „so gut wie 100 Prozent ausgelastet“ seien. Das passt nicht zu den Zahlen, die dem „Spiegel“ vorliegen. Bisher hatte Thüringen nur einen reservierten Abschiebehaftplatz in Rheinland-Pfalz genutzt.
Begründung der Behörden und weitere Planungen
Auf Anfrage heißt es aus Meißners Ministerium, die Ausländerbehörden hätten in der Vergangenheit regelmäßig „von der Beantragung von Abschiebungshaft abgesehen“, da kein Haftplatz zur Verfügung stand oder die Vollstreckung in anderen Bundesländern zu hohen Kosten geführt hätte. Auch Brandenburg und Sachsen-Anhalt planen landeseigene Abschiebegefängnisse.
