Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, spricht sich trotz des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Europawahl gegen personelle Konsequenzen an der Parteispitze aus. Hofreiter sieht das Hauptproblem des Abschneidens in der Performance der Ampel-Koalition und fordert eine stärkere Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Anton Hofreiter verteidigt Grünen-Vorsitzende
Anton Hofreiter verteidigte trotz des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Europawahl die beiden Parteivorsitzenden, Lang und Nouripour. “Ich glaube, die beiden sind ganz klar die richtigen”, sagte er den Sendern RTL und ntv. “Es ging auch nicht um die beiden.” Hofreiter sieht das Problem eher bei der Ampel-Koalition, die anders auftreten müsse. “Ich glaube nicht, dass die Parteivorsitzenden das zentrale Problem sind. Es ist entscheidend, dass die Regierung besser performt.”
Gründe für das schwache Abschneiden
Hofreiter nannte mehrere Gründe für das schwache Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl. Darunter waren eigene Fehler wie etwa beim Heizungsgesetz, der ständige Streit in der Ampelkoalition, zu dem auch die Grünen beigetragen hätten, sowie die Verunsicherung der Menschen wegen der vielen Krisen. “Es wäre wichtig, zu schauen, dass man weniger Fehler macht – und am Ende bei der Bundestagswahl muss das Ziel sein, ein besseres Ergebnis zu erzielen als 2021.”
Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz
Hofreiter übte scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Ob Scholz noch der richtige Kanzler sei, müsse die SPD entscheiden. “Der Kanzler muss einfach klarer führen.” Scholz spreche gerne über Besonnenheit, “aber Besonnenheit ist, vielleicht mal über eine Entscheidung zwei Wochen nachzudenken – was auch schon eine lange Zeit ist – und nicht ein halbes Jahr”.
Zukunft der Ampel-Koalition
Trotz Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierungsperformance sprach sich Hofreiter gegen Neuwahlen aus. “Wenn schon das Kabinett zerstritten ist, dann hat eine Regierung einfach ein Problem.” Jedoch warnte er, dass Neuwahlen nur Populisten nutzen würden. Er forderte stattdessen für die anstehenden Haushaltsverhandlungen Zurückhaltung von den Koalitionären. Dabei kritisierte er auch Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach einer eigenen Wahlniederlage bei den Europawahlen das Parlament aufzulösen. “Zudem wolle Macron damit nur von eigenen Fehlern ablenken,” so Hofreiter.
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