Die geplante Rede des SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner auf der bevorstehenden Demonstration der Friedensbewegung trifft auf heftige Kritik von Anton Hofreiter (Grüne). Hofreiter warnt, dass jede Stellungnahme auf der Veranstaltung – unabhängig vom Inhalt – als Unterstützung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin verstanden werden könnte.
Kritik von Grünen-Politiker
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter kritisierte die geplante Rede von Ralf Stegner (SPD) auf einer Demonstration der Friedensbewegung an diesem Donnerstag in Berlin in einem Interview mit dem „Spiegel“ scharf. Hofreiter warnte, die Teilnahme an der Demonstration könne als Unterstützung für russische Kriegsverbrechen interpretiert werden. Dem „Spiegel“ sagte er: „Jeder, der auf dieser Demo spricht, muss sich darüber im Klaren sein – unabhängig davon, was er sagt – dass sein Beitrag als Unterstützung für den Kriegsverbrecher interpretiert wird.“
Mögliche Auswirkungen der Demonstration
In seinen Ausführungen führte Hofreiter weiterhin an, dass solch eine Demonstration nicht dazu beiträgt, Frieden zu erreichen, sondern das Gegenteil bewirken könnte. Hofreiter drückte seine Sorge aus, dass solche Veranstaltungen dazu dienen könnten, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ermutigen, seine Aggressionen in der Ukraine fortzusetzen und andere Länder anzugreifen.
Stegners Verteidigung
In Anbetracht dessen konnte Hofreiter nicht nachvollziehen, warum Stegner, von dem er annimmt, dass er sich eine baldige Beendigung des Krieges wünscht, sich zu einer solchen „unverantwortlichen“ Handlung entschieden hat. Stegner verteidigte jedoch seinen geplanten Auftritt bei der Kundgebung im „Spiegel“. Er erklärte: „Wenn Sozialdemokraten Veranstaltungen meiden, nur weil Frau Wagenknecht auch da ist, haben wir ein Problem.“ Er beabsichtige, die Position der Sozialdemokraten zu Friedenspolitik darzustellen.
Über die Demonstration ist bekannt, dass neben Stegner auch die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Rede halten wird. Hofreiter, der in seiner Partei zu den Linken gehört und Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag ist, hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges vehement für deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine plädiert.
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