Anton Hofreiter, Grünen-Politiker und Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, fordert nach einer Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Initiative der Bundesregierung. Hofreiter nimmt Macrons Appell, Europa könne „sterben“, wenn es in der Verteidigung und Wirtschaft nicht massiv handelt, als „berechtigten Weckruf“ und verlangt eine „europäische Zeitenwende“.
Bundesregierung muss auf Macrons Rede reagieren
Anton Hofreiter von den Grünen verdeutlicht gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Bundesregierung handeln muss. „Es braucht jetzt eine europäische Zeitenwende. Kanzler Scholz muss eine adäquate Antwort auf die Rede finden„, so Hofreiter. Er fordert von der Bundesregierung, gemeinsam mit Frankreich und im Weimarer Dreieck mit Polen, Ideen zu entwickeln und umzusetzen.
Investitionen als Schlüssel zur Stärkung Europas
Hofreiter betont zudem die Notwendigkeit der Finanzierung für diese Initiativen: es müssen ausreichende finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um in den entscheidenden Bereichen zu investieren und damit Europa zu stärken.
Appell zur Stärkung der europäischen Souveränität
In seiner Rede hatte der französische Präsident Macron gewarnt, Europa könne „sterben“, wenn es in der Verteidigung und in der Wirtschaft nicht massive Anstrengungen unternimmt. Dies war nicht das erste Mal, dass Macron sich vehement für Europa und dessen Souveränität ausspricht. Bereits in seiner ersten Europa-Rede an der Sorbonne 2017 hatte er mehr europäische „Souveränität“ gefordert – eine Forderung, auf die die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Antwort gegeben hatte. Nun steht die Bundesregierung erneut vor der Herausforderung, auf Macrons Appelle zu reagieren.
