HASEPOST
 
HASEPOST

Höcke will als Ministerpräsident Migration begrenzen und Bund verklagen

Björn Höcke, der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, kündigt eine erhebliche Einschränkung der Migration nach Deutschland an, sollte seine Partei die Regierungsverantwortung übernehmen. Darüber hinaus plant er, gegen den Bund vorzugehen.

Höckes Plan für Migration

Björn Höcke, der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, hat erklärt, seine Partei werde „Thüringen so unattraktiv wie möglich für soziale Migration machen“, sollte sie die Regierungsverantwortung übernehmen. Im Gespräch mit der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv betonte Höcke, dass sie „deutlich in den öffentlichen Raum stellen“ würden, „dass das Weltsozialamt Deutschland in der Abteilung Thüringen geschlossen ist.“

Rechtsstreit gegen den Bund

Zusätzlich zu seiner Migrationspolitik plant Höcke, gegen den Bund vorzugehen. „Wir werden sofort den Bund verklagen in einem Strafverfahren. Das, was Seehofer 2015 angekündigt hat, werden wir umsetzen. Das heißt den Bund zwingen, Recht und Gesetz zu exekutieren und die Bundesaußengrenze zu schützen“, erklärte der AfD-Politiker. Er begründete seine Position damit, dass das Problem nicht in der Verteilung der Flüchtlinge liege.

Asylpolitik der AfD

Laut Höcke sollen die Grenzen geschützt werden, um „die Massenmigration nach Deutschland“ zu beenden. „Der Wasserrohrbruch muss gestoppt werden. Bevor man das Wasser verteilt, muss man den Wasserrohrbruch stoppen. Und genau das ist unser Ansatz“, so Höcke.

Höckes persönliche Stellung

Auf die Frage, ob er bei einer Ablehnung durch andere Parteien in Thüringen zurücktreten würde, erklärte Höcke, dass es ihm schwerfallen würde. „Die Menschen stehen zu Hunderttausenden vor unseren Bühnen, wenn ich rede. Die Begeisterung ist riesengroß, sie ist absolut positiv. Es würde mir schwerfallen, zu verzichten.“

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion