Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk übt deutliche Kritik an der Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Lettland und Litauen. Mit Blick auf die Rolle Steinmeiers in der deutschen Außenpolitik äußert Kowalczuk Zweifel an dessen Glaubwürdigkeit und fordert eine Aufarbeitung der Russlandpolitik der vergangenen zwanzig Jahre.
Kritik an Steinmeiers Rolle im Baltikum
Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk hat im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) geäußert, dass er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht für den „richtigen Mann am richtigen Ort“ halte, was dessen Reise nach Lettland und Litauen angehe. Laut Kowalczuk wäre es „sehr angemessen, wenn sich der Bundespräsident, der in den vergangenen zwanzig Jahren einer der maßgeblichen Außenpolitiker unseres Landes war, selbstkritisch seine verfehlte Außenpolitik gegenüber Osteuropa, Russland und dem Baltikum erklären würde“, wie der Historiker dem „Tagesspiegel“ sagte.
Aufarbeitung der Russlandpolitik gefordert
Kowalczuk betonte weiterhin gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass er es „für angemessen halte, die Russlandpolitik der Bundesregierungen der vergangenen zwanzig Jahre aufzuarbeiten, damit sich solche Fehler nicht wiederholen“. Seiner Ansicht nach stehe dem jedoch ein Bundespräsident Steinmeier durch die Ausübung seines Amtes im Wege, „denn dabei ginge es maßgeblich auch um ihn“.
Glaubwürdigkeitszweifel und Reaktionen im Baltikum
Der Historiker kritisierte laut „Tagesspiegel“ weiter: „Ich habe auch nicht den Eindruck, dass er selbst sonderlich reflektiert damit umgeht. Steinmeier selbst hat noch 2016 im Zusammenhang mit Nato-Manövern in der Ostsee von Säbelrasseln und Kriegsgeheul gesprochen.“ Dies habe in den baltischen Staaten „zu Fassungslosigkeit geführt“. Kowalczuk urteilte weiter: „Der Bundespräsident ist bei diesen Fragen nicht glaubwürdig. Er ist nicht der richtige Mann am richtigen Platz.“
Abschließend äußerte Kowalczuk die Hoffnung, „dass diese Reise in der lettischen und litauischen Öffentlichkeit den Eindruck verstärkt, dass Deutschland seine Bündnisverpflichtung und die Unterstützung der Ukraine ernst meine“. Er fügte jedoch hinzu: „Ob allerdings Steinmeier, der für diese verfehlte Politik seit Anfang der 2000er Jahre maßgeblich mitverantwortlich ist, der richtige Mann dafür ist, da habe ich meine Zweifel“, sagte der Historiker dem „Tagesspiegel“.
