Das Bundesinnenministerium sieht eine zunehmende Intensivierung der Mittelbeschaffung durch die Terrororganisation Hisbollah im Ausland. Insbesondere in Europa und Deutschland beobachtet das Ministerium verstärkte und verschleierte Spendensammlungen, die unter dem Deckmantel der Wohltätigkeit oder durch Einzelpersonen erfolgen.
Intensivere Aktivitäten der Hisbollah zur Finanzierung
Nach Angaben von einem Ministeriumssprecher des Bundesinnenministeriums verstärkt die Hisbollah angesichts ihrer verschärften finanziellen Situation und erheblicher militärischer Verluste ihre Anstrengungen, Mittel im Ausland zu beschaffen. Als Gründe werden die Schwächung durch den Krieg gegen Israel 2024, die eingeschränkte finanzielle Unterstützung durch den Iran sowie der Sturz des Assad-Regimes in Syrien genannt. „Infolge der erschwerten finanziellen Situation und den erheblichen militärischen Einbußen der Hisbollah – Schwächung durch den Krieg gegen Israel 2024, eingeschränkte finanzielle Unterstützung durch den Iran sowie der Sturz des Assad-Regimes in Syrien – wird von verstärkten Bemühungen im Bereich Finanzierung und Beschaffung auch im europäischen Ausland ausgegangen“, sagte der Sprecher der „Welt“.
Verschleierte Spendensammlungen in Deutschland
Weiter erläuterte der Ministeriumssprecher, dass innerhalb Deutschlands eine zunehmende Tarnung entsprechender Aktivitäten festgestellt wird. „Die Anhänger der Hisbollah treten in Deutschland in der Regel nicht offen auf.“ Das im Jahr 2020 verhängte Betätigungsverbot und der „Verfolgungsdruck durch die Sicherheitsbehörden“ hätten dazu geführt, dass Spendensammlungen zunehmend „stark verschleiert“ abliefen. „Sie erfolgen vor allem unter dem Deckmantel der Wohltätigkeit oder über Einzelpersonen, die eigene (Online-)Kampagnen starten“, heißt es aus dem Ministerium.
Aktivitäten reichen von Sympathiebekundungen bis zur Finanzierung
Laut dem Ministeriumssprecher konzentrieren sich die gewaltsamen Aktionen der Hisbollah zwar auf den Nahen Osten, jedoch verfüge die Organisation auch in Europa und Deutschland über eine aktive Anhängerschaft. Deren Aktivitäten reichten „von Sympathiebekundungen und Propagandaaktivitäten bis hin zu Finanzierungs- oder Spendensammelaktivitäten, was zur Stärkung der Kernorganisationen im Ausland führen soll.“
Abschließend warnt der Ministeriumssprecher vor einer gestiegenen abstrakten Gefahr für bestimmte Ziele: „Die ohnehin bestehende abstrakte Gefahr für israelische und jüdische Ziele durch mögliche Operationen der Hisbollah hat sich seit dem 7. Oktober 2023 verstärkt.“
