Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) möchte wehrpflichtige Ukrainer in Deutschland zur Rückkehr bewegen und plant, das Thema auf der kommenden Innenministerkonferenz zu thematisieren. Dies erklärte er in einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Ukrainische Männer in Deutschland
Joachim Herrmann (CSU) äußerte sich gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ besorgt über die Tatsache, dass „mehrere zehntausend Männer, die der Wehrpflicht in der Ukraine unterliegen, hier in Deutschland Bürgergeld bekommen“. Für ihn sei es nicht nachvollziehbar, dass Deutschland einerseits die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland unterstützt und gleichzeitig Personen belohnt, die ihrer Wehrpflicht entgehen. Dies betonte er insbesondere im Kontext der aktuellen Diskussion über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Diskussion auf der Innenministerkonferenz
Für die kommende Innenministerkonferenz erwartet Herrmann eine Diskussion über dieses Thema. Er betonte, dass „es dürfen auf keinen Fall noch Ersatzpapiere ausgestellt werden. Darüber hinaus müssen wir klar sagen, dass Leuten, die sich der Wehrpflicht entziehen, kein Bürgergeld mehr gezahlt wird.“
Unterschiedliche Meinungen
Ähnliche Ansichten vertraten bereits Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) und der CDU-Wehrexperte Roderich Kiesewetter. Kritische Töne kamen hingegen von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), den Grünen, der FDP und dem Reservistenverband.
Hintergrund
Nach Angaben des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ leben derzeit etwa 210.000 wehrfähige Ukrainer in Deutschland. Die ukrainische Regierung will diesen Männern im Ausland künftig keine Reisepässe mehr ausstellen, um sie zur Registrierung bei der heimischen Armee zu bewegen. Es besteht das Risiko, dass sie das Land nicht mehr verlassen können und an die Front geschickt werden.
