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Startseite Deutschland & die WeltHeizungsgesetz erneut nicht im Bundestag – Bericht
Deutschland & die Welt

Heizungsgesetz erneut nicht im Bundestag – Bericht

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 13. Juni 2023
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 13. Juni 2023
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalitionäre haben das Gebäudeenergiegesetz laut einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ erneut nicht auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Dem Vernehmen nach haben die Regierungskoalitionen das sogenannte Heizungsgesetz in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen nicht für diese Woche angemeldet.

Die von den Grünen und SPD angestrebte Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause wird somit immer schwieriger. Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli: Bis dahin gibt es abgesehen von der aktuellen Sitzungswoche des Bundestags nur noch zwei Sitzungswochen, in denen das Gesetz eingebracht, beraten und beschlossen werden kann. Danach muss es durch den Bundesrat.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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