Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) prognostiziert für das Jahr 2026 eine mögliche Nullrunde beim Bürgergeld, sollte die Inflation nicht erheblich ansteigen. Diese Entwicklung mache er von der Inflationsrate abhängig, erklärte Heil gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Abhängigkeit von der Inflation
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, äußerte sich hinsichtlich der künftigen Entwicklung des Bürgergeldes. Laut Heil hängt die Anpassung der Regelsätze maßgeblich von der Inflationsrate ab: „Wenn die Teuerung bei den zwei Prozent bleibt, die die Europäische Zentralbank sich vorgenommen hat, ist eine weitere Nullrunde durchaus wahrscheinlich“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Missverständnisse über Bürgergeldempfänger
Ein weiteres Anliegen des Ministers war es, Bürgergeld-Empfänger nicht pauschal als unwillig einzustufen. Heil betonte: „Wir dürfen nicht vergessen, dass jeder Fünfte, der auf Bürgergeld angewiesen ist, tatsächlich arbeitet aber aufgrund von zu niedrigen Löhnen in Kombination mit Teilzeit auf ergänzende Grundsicherung angewiesen ist – denken Sie nur an die vielen Alleinerziehenden.“ Er wies darauf hin, dass die meisten Menschen in Deutschland arbeiten wollen und dies auch tun.
Maßnahmen gegen Totalverweigerer
Ein weiteres Ziel des SPD-Politikers sei es, die 1,7 Millionen arbeitsfähigen Bürgergeldempfänger verstärkt in Beschäftigung zu bringen. Heil sprach sich dafür aus, bei Totalverweigerern konsequenter vorzugehen. „Ich war und bin dafür, dass wir bei den Sanktionen nachschärfen. Das hatten wir im Kabinett bereits beschlossen, und es liegt an der Verzögerung durch die FDP, dass das nun nicht mehr zustande kommt“, sagte Heil dem RND. Die Politik müsse sicherstellen, dass niemand dauerhaft im Bürgergeldbezug verbleibt. „Wer eine zumutbare Arbeit nicht annehmen will, muss Sanktionen spüren. Das Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen.“
Heil verdeutlichte damit seine Position, dass das Bürgergeld nicht als Anreiz für ein arbeitsloses Leben verstanden werden dürfe, sondern als Unterstützung in schwierigen Lebensumständen gedacht sei.
