Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußert sich nach der Ankündigung seines Ausscheidens aus dem Kabinett nicht zu Spekulationen über eine neue Rolle an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Gegenüber dem „Politico“ betonte Heil, keine Personalspekulationen zu befeuern, während die SPD vor personellen Weichenstellungen steht.
Heil verlässt Ministeramt – Fragen zur künftigen Rolle
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bestätigt, der neuen Bundesregierung nicht mehr als Minister anzugehören. Bei einer DGB-Kundgebung im niedersächsischen Peine erklärte Heil, er werde „in der neuen Bundesregierung … nicht mehr Minister sein“. Dies berichtete die Nachrichtenagentur unter Berufung auf die öffentliche Äußerung.
SPD vor personellen Entscheidungen
Ungeachtet seines Rückzugs aus dem Kabinett bleibt Heil als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretender Parteivorsitzender im politischen Geschehen aktiv. Das weitere Vorgehen innerhalb der SPD-Fraktion sieht Heil als Gemeinschaftsaufgabe: „Die SPD werde in den nächsten Tagen das Gesamttableau zu klären haben. Man habe vereinbart, die Fraktion neu aufzustellen. Da ich derzeit noch amtierender Arbeitsminister bin, Mitglied der Fraktion und stellvertretender Parteivorsitzender, werde ich mich natürlich auch solidarisch an dieser Teamaufstellung beteiligen“, so Heil gegenüber der Nachrichtenagentur.
Keine Aussagen zu möglicher Kandidatur
Angesprochen auf eine mögliche Kandidatur für den Fraktionsvorsitz und einen möglichen Wettbewerb mit Matthias Miersch oder Carsten Schneider, äußerte sich Heil zurückhaltend. Im Gespräch mit „Politico“ erklärte er: „Ich spekuliere nicht über meine eigene Person.“ Weiter führte er aus: „Ich habe in meinem politischen Leben keine guten Erfahrungen damit gemacht, Personalspekulationen zu befeuern. Was die SPD zu besprechen hat, besprechen wir miteinander – bei allem Verständnis für die Frage.“
