(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Heil: Ehegattensplitting reformbedürftig.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält das Ehegattensplitting für nicht mehr zeitgemäß. „Was das Thema Reform des Ehegattensplittings betrifft, kann ich als fachlicher Minister für Arbeit nur sagen, das ist reformbedürftig“, sagte Heil am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Seiner Meinung nach sei das Steuerrecht veraltet und müsse behutsam für bestehende und zukünftige Fälle reformiert werden. Wenn man eine höhere Frauen-Erwerbsbeteiligung wolle, seien bessere Kinderbetreuung und ein reformiertes Steuerrecht notwendig, so Heil.
Luft nach oben beim Mindestlohn
Mit Blick auf den Mindestlohn sieht der Minister noch Raum für Verbesserungen: „Wir haben letztes Jahr gegen große Widerstände auf 12 Euro erhöht“, sagte Heil RTL und ntv. Er bedauere den jüngsten Vorschlag der Mindestlohnkommission, da er ihn für zu niedrig halte, insbesondere weil sich die Arbeitgeberseite in einem nicht einstimmigen Votum durchgesetzt habe. Heil betonte jedoch, dass dies nicht das Ende der Fahnenstange sei und es weiterhin um bessere Bezahlung und gerechte Löhne gehe.
Tariflöhne als Schlüssel
Der Minister betonte, dass es wichtig sei, nicht nur über den Mindestlohn zu sprechen, sondern auch dafür zu sorgen, dass in Deutschland wieder mehr Tariflöhne etabliert werden. Denn in der Regel seien Tariflöhne besser als Löhne ohne Tarifverträge. Heil sieht darin den Schlüssel für gerechtere Bezahlung.
