Nach einem finanziell schlechten Vorjahr, in dem alte in Schweizer Franken aufgenommene Kredite plötzlich rasant teurer wurden und eine Haushaltssperre notwendig wurde, können dieses Jahr voraussichtlich die städtischen Schulden wieder abgebaut werden.
„Derzeit sprechen alle Daten dafür und daher bin ich sehr optimistisch, dass wir dieses Jahr den Ergebnishaushalt mit einem deutlichen Überschuss abschließen können“, erklärte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert am Freitag gegenüber der Presse. „Das ist umso erfreulicher, als die Verwaltung mit einem Defizit in Höhe von 5,7 Millionen Euro geplant hatte. Nunmehr gehe ich davon aus, dass wir ein positives Jahresergebnis in Höhe von 13,5 Millionen Euro erreichen werden. Das entspricht einer Ergebnisverbesserung von rund 19 Millionen Euro. Dieser Überschuss könnte einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung des in den zurückliegenden Jahren auf 135 Millionen Euro aufgelaufenen Defizits im Ergebnishaushalt leisten.“
Rund 7 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer
„Die erwartete Ergebnisverbesserung ist vor allem auf die positive Entwicklung mehrerer Steuerarten sowie allgemeiner Zuweisungen und Umlagen zurückzuführen, wobei allein die Gewerbesteuer mit einer prognostizierten Verbesserung von 7 Millionen Euro dazu beiträgt“, ergänzt Kämmerer Thomas Fillep. „Statt 93 Millionen Euro können wir nach aktuellem Stand mit rund 100 Millionen Euro rechnen. So unerwartet diese Entwicklung ist, so erfreulich ist sie.“
Kreditgeber bezahlen jetzt für Geldaufnahme
Daneben wirkt sich das weiter gesunkene Zinsniveau für Kredite im Saldo mit einer Verbesserung von 1,5 Millionen Euro aus. Teilweise werden sogar bereits Zinsen auf kurzfristige Kredite vom Kreditgeber gezahlt.
„Neben diesen Faktoren für die positive Entwicklung tragen auch städtische Fachbereiche mit Budgetverbesserungen von rund 1,7 Millionen Euro sowie Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften mit über 3 Millionen Euro zu diesem voraussichtlichen verbesserten Ergebnis bei. Das strukturelle Defizit der Stadt ist durch diese außerordentliche Ergebnisverbesserung aber noch nicht ausgeglichen“, sagt Fillep.
Geldspritze der Landesregierung kommt erst 2017 in die Bücher
Zusätzlich liegen die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich um rund 5,2 Millionen Euro über den Planansätzen. Die angekündigte Sonderzuweisung von 5 Millionen Euro wird erst 2017 kassenwirksam werden.
Trotz allem: Es muss weiter gespart werden!
Sollte die Prognose zum Stichtag eintreffen, beliefen sich die „Altfehlbeträge“ am Ende des Jahres 2016 noch immer auf 121 Millionen Euro. „Wir müssen also weiter sparen, wir müssen aber auch investieren, um die Stadt für das Wachstum gewerblicher Betriebe und neue Einwohner attraktiv zu machen“, sagt der Oberbürgermeister. „Es geht um die richtige Balance von Investieren und Sparen, damit wir unsere Stadt für zukünftige Herausforderungen gut aufstellen.“
