Die Zollverwaltung der Bezirksstelle Osnabrück präsentierte am Montag, den 23. April, ihre Ergebnisse des vergangenen Jahres. Durch die Bekämpfung von Schwarzarbeit, Erhebung von Zöllen sowie der Einfuhrumsatzsteuer konnte die Verwaltungsstelle Osnabrück, deren unterschiedliche Aufgabenbereiche sich bis an die holländische Grenze und im Bereich rund um Bremen erstrecken, mehr als 833,9 Millionen Euro an Steuereinnahmen sichern. In dieser hohen Summe spiegelt sich auch der Kampf der Zollbehörde gegen die Produktpiraterie und gegen den Drogenschmuggel wieder, in welchem das Hauptzollamt Osnabrück im Jahr 2017 große Erfolge verzeichnen konnte.
Dr. Thomas Müller, Leiter der hiesigen Zollverwaltung, erklärt mit einem Augenzwinkern, dass die Einnahmen nicht nur mit Verbrauchssteuern auf „alles was lecker schmeckt“ erzielt werden, sondern ein Großteil der Summe besonders durch Vollstreckungsmaßnahmen erreicht werden. Auf der anderen Seite habe das Zollamt mehr als 50 Millionen Euro an Schaden durch illegale Beschäftigung feststellen können und darüber hinaus mehr als 130 Kilo Rauschgift beschlagnahmt. Auf diese Weise würde die Bezirksstelle den Drogenschmuggel in seinem Wirkungsbereich eingrenzen und Steuergelder zurück ins Sozialsystem führen. Die bedeutsamsten Aufgriffe im Jahr 2017 stellen 9,6 Kilo Kokain im Wert von 700.000€ und 21 Kilo Marihuana sowie 4,5 Kilo Kokain mit einem Wert von 550.000€ dar. Ebenso im Aufgabengebiet der Produktsicherheit konnten die Zolldienststellen des Hauptzollamts Osnabrücks ihre Beschlagnahmen im Vergleich zu 2016 fast verdoppeln, jedoch gleichzeitig einen Zuwachs der Rechtsverletzungen gegen das Arzneimittelgesetz beklagen. Verstöße gegen den Artenschutz und das Waffenrecht blieben weitestgehend gleich.
Ausstellung konfiszierter Exponate
Die Zollbehörde schafft es mit ihrer Überwachung des Warenverkehrs über die Außengrenzen die Produktpiraterie einzugrenzen und präsentiert in diesem Zusammenhang auf ihrer Pressekonferenz auch gefälschte Güter unter den konfiszierten Exponaten. Unter den ausgestellten Stücken befinden sich nicht nur beschlagnahmte Turnschuhe mit amüsanten Doppelplatzierungen von Labels, sondern auch eindrucksvolle Mengen „blauer Pillen“ mit regelabweichender Substanzzusammensetzung. Darüber hinaus zeigte das Hauptzollamt Osnabrück auch einige riesige Pakete der Kaudroge Khat, die aus dem Drittland Äthiopien ihren Weg über den Warenverkehr in die Asservatenkammer des Zollamts gefunden haben.
Steigende Arbeitsbelastung in der Zukunft des Zollamts
Während die Arbeitsbelastung der insgesamt 470 Mitarbeiter des Hauptzollamts Osnabrück bereits jetzt schon durch die virtuellen Hindernisse des Darknets erhöht würde, prognostiziert Möller für die Zukunft weitere Hindernisse. Zu Beginn des Jahres 2020 würde die Freigrenze für Pakete aus dem nicht-europäischen Ausland bis 22 Euro gestrichen, wodurch Paketsendungen schon ab einem Wert von einem Euro in die Kontrollarbeiten des Zolls fallen würden und so noch mehr Steuerfestsetzungsverfahren eingeleitet werden müssten.
