Die sozialen Medien sehen sich mit einer massiven Zunahme an Hass und Hetze im Kontext des Nahost-Konflikts konfrontiert, insbesondere seit Beginn des jüngsten Krieges in Israel. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auf antisemitischen, volksverhetzenden und gewaltverherrlichenden Inhalten, die zumeist aus Deutschland stammen.
Hetze und Hass im Netz nehmen zu
Laut der europäischen Medienbehörden haben die Meldungen von potenziellen Rechtsverstößen im Netz in den vergangenen vier Wochen europaweit auf 578 zugenommen. Besorgnis erregend ist, dass die meisten Fälle aus Deutschland stammen, mit 505 gemeldeten Vorfällen, von denen 277 allein aus NRW gemeldet wurden. Hierbei handelt es sich hauptsächlich um antisemitische, volksverhetzende und gewaltverherrlichende Inhalte, deren Zahl laut der NRW-Staatskanzlei kontinuierlich ansteigt.
Besonders große Sorgen um Zusammenhalt und Demokratie
Landesmedienminister Nathanael Liminski (CDU) äußerte gegenüber „Ippen-Media“ seine tiefe Besorgnis über den Zustand der Gesellschaft: „Ich habe mir über den Zusammenhalt und die demokratische Verfasstheit unseres Landes noch nie so viele Sorgen gemacht wie jetzt“. Er betonte die Notwendigkeit, Antisemitismus in allen Formen zu bekämpfen, insbesondere im Internet, und stellte das Engagement von NRW mit der Initiative ‚Verfolgen statt nur Löschen‘ vor.
Antisemitismus vor allem auf Tiktok
Laut Liminski ist NRW das Land, das die meisten Verstöße feststellt und zur Anzeige bringt. Besonders problematisch ist laut ihm die Social-Media-Plattform Tiktok: „Die größte Drecksschleuder im Bereich Antisemitismus ist Tiktok“. Dort würden immer wieder gezielt antisemitische Propaganda-Clips von Aktivisten gepostet, vornehmlich mit jungen Menschen und Jugendlichen als Zielgruppe.
Neben dem reaktiven Vorgehen setzt Liminski allerdings auch auf präventive Maßnahmen: Schulen in NRW wurden in den Herbstferien mit Infomaterial versorgt, um die Schüler*innen proaktiv anzusprechen und Räume für Diskussion zu schaffen. „So wollen wir verhindern, dass „dieses Gift unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zersetzt“, sagte Liminski abschließend.
