Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), gab bekannt, dass sie seit Februar 2023 insgesamt 1.894 Vorfälle angezeigt hat. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, bestätigte die zuständige Staatsanwaltschaft Köln diese Zahlen und fügte hinzu, dass es sich in den meisten Fällen um Beleidigungen handele.
Anfeindungen gegen Strack-Zimmermann
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat nicht nur Beleidigungen, sondern auch Morddrohungen und die Androhung sexualisierter Gewalt zur Anzeige gebracht. Ihr Büro vermeldete monatlich bis zu 250 neue Strafanzeigen. Die Staatsanwaltschaft Köln mit ihrer Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) bestätigte diese Fälle.
Erhöhtes Aufkommen von Anklagen und Strafanträgen
Laut Staatsanwaltschaft wurden allein in Nordrhein-Westfalen in etwa 80 Verfahren Anklagen erhoben oder Strafanträge gestellt. Von diesen sind 34 Fälle bereits rechtskräftig abgeschlossen worden. „In fast allen Fällen handelte es sich dabei um Beleidigungen. Nur in vereinzelten Ausnahmefällen kamen auch andere Straftatbestände in Betracht“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Fäkalienschreiben im Büro der Politikerin
Zu den gemeldeten Vorfällen zählt auch ein abscheulicher Vorfall im Bundestag, in dem Strack-Zimmermann bis Juli tätig war. Die „Welt am Sonntag“ berichtete, dass der Politikerin im März ein Brief mit Fäkalien zugeschickt wurde, der trotz Postkontrollen auf ihrem Schreibtisch landen konnte. Strack-Zimmermanns Büro bestätigte diese Information und teilte mit, dass sie sich daraufhin bei der Parlamentsverwaltung beschwerte.
