In Hamburg sind Ermittlungen gegen mehrere aktive und ehemalige Polizeibeamte wegen mutmaßlich rassistischer Äußerungen in Chats im Gange. Am Dienstagmorgen wurden mehrere Wohnungen und Diensträume auf Anordnung der Hamburger Polizei durchsucht. Die Untersuchungen konzentrieren sich auf 15 Beamte in zwei getrennten Ermittlungskomplexen, teilte die zuständige Dienststelle für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten (BMDA) mit.
Ermittlungen und Durchsuchungen
Die Polizei teilte mit, dass im Verlauf der Auswertung der Chatnachrichten der „dringende Verdacht“ entstanden sei, dass zwei Beamte unabhängig voneinander in Einzel- und Gruppenchats fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten übermittelt hätten. Im Vorfeld gab es gegen zwei der Beamten bereits staatsanwaltliche Ermittlungen: gegen einen wegen eines waffenrechtlichen Verstoßes und gegen den anderen wegen beleidigender Äußerungen in sozialen Medien. Daraufhin wurden an das BMDA Akten mit mehreren zehntausend Chatnachrichten übermittelt.
Maßnahmen gegen Verdächtige
Als Folge dieser Erkenntnisse wurden interne Disziplinarverfahren gegen die betroffenen Beamten eingeleitet. Bei den am Dienstag durchgeführten Durchsuchungen von insgesamt neun Wohnungen und sechs Diensträumen wurden mehrere Datenträger sichergestellt. Zudem wurden die Dienstausweise und Dienstwaffen der betroffenen Beamten eingezogen. Die Polizei untersagte den Beamten, die von der Durchsuchung betroffen waren, bis auf Weiteres das Betreten von Dienststellen der Hamburger Polizei. Chatpartner der beschuldigten Polizisten sind nach aktuellem Stand Beamte der Schutz- und Wasserpolizei.
Die Ermittlungen werden fortgesetzt, um weitere Details und mögliche Beteiligte zu identifizieren. Die Polizei betonte, dass die Konsequenzen bei einer Bestätigung der Vorwürfe erheblich sein werden.
