HASEPOST
 
HASEPOST

Habecks Vorschlag löst Ampelstreit um Wirtschaftspolitik nicht

Angesichts der Entscheidung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die freiwerdenden Subventionen aus dem Klimafonds KTF für den Bundeshaushalt zu verwenden, kritisiert Lars Feld, persönlicher Berater von Christian Lindner (FDP), die Maßnahme als unzureichend. Feld fordert eine grundlegende Änderung in der Wirtschaftspolitik und sieht die SPD in der Verantwortung, flexiblere Arbeitszeitregeln einzuführen und das Tariftreuegesetz zu überdenken.

Forderung nach grundlegender Änderung in der Wirtschaftspolitik

Lars Feld, der persönliche Berater von Christian Lindner (FDP), hat kritisch auf die Entscheidung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reagiert, die freiwerdenden Subventionen aus dem Klimafonds KTF zur Deckung des Haushaltsdefizits des Bundes zu verwenden. „Es ist erfreulich, dass Habeck schnell reagiert hat. Aber das wird nicht reichen”, zitiert die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ Feld.

SPD am Zug

Feld sieht die Verantwortung nun bei der SPD. „Insgesamt müssen die Sozialdemokraten einen größeren Schritt machen als die Grünen. Das Tariftreuegesetz darf so nicht kommen, und wir brauchen flexiblere Arbeitszeitregeln. Da müsste sich der Arbeitsminister bewegen”, fordert Feld.

Stellungnahme des Bundesfinanzministeriums

Das Bundesfinanzministerium teilt indessen mit, dass die für Intel vorgesehenen Gelder nicht mehr in die aktuelle Berechnung des Handlungsbedarfs eingerechnet worden seien. „Geld, das wir nicht haben, kann man erst recht nicht ausgeben, wenn ein Vorhaben entfällt”, teilte das Ministerium der Zeitung mit.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion