(mit Material von dts) Habeck zeigt sich zufrieden mit Verhandlungsergebnis zum Heizungsgesetz
Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen hat seine Zufriedenheit mit dem Verhandlungsergebnis zum umstrittenen Heizungsgesetz zum Ausdruck gebracht. “Das Gebäudeenergiegesetz kommt, der Kern ist gewahrt”, verkündete Habeck am Dienstag. Dies sei wichtig für die Planungssicherheit, während die Wärmewende praktikabel werde und der Klimaschutz konkreter werde. Auch werde ein klares Signal für den Umstieg auf klimafreundliches Heizen gesetzt, wobei den Menschen mehr Zeit gegeben werde und die kommunale Wärmeplanung besser mit dem Gebäudeenergiegesetz verzahnt werde.
Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes beim Heizungstausch
Die Koalitionseinigung sieht unter anderem vor, dass außerhalb von Neubaugebieten die Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beim Heizungstausch noch nicht gelten sollen, solange noch keine kommunale Wärmeplanung vorliegt. Neue Gasheizungen bleiben demnach erlaubt, sie müssten ab 2024 allerdings “auf Wasserstoff umrüstbar” sein. Auch Holz- und Pelletheizungen sollen eingesetzt werden können.
Chance zur Befriedung der Debatte und Stärkung des gesellschaftlichen Rückhalts
“Insgesamt gibt die Einigung die Chance, die Debatte zu befrieden und den gesellschaftlichen Rückhalt für Klimaschutz zu stärken”, sagte Habeck. Er fügte hinzu, dass alle Seiten in den intensiven Verhandlungen bewegt werden mussten, um die Handlungsfähigkeit der Regierung sicherzustellen. Das Gebäudeenergiegesetz werde nun aufgesetzt mit dem Ziel, es vor der Sommerpause zu verabschieden. “Damit ist ein wichtiger Meilenstein für die Wärmewende erreicht”, schloss der Wirtschaftsminister seine Ausführungen.
