Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat angedeutet, sein Bundestagsmandat auch nach der Sommerpause fortzuführen. Auf einem Kongress der Tageszeitung taz bestätigte Habeck, dass es korrekt sei, ihn weiterhin als Bundestagsabgeordneten zu führen, und zeigte sich durch eine Petition für seinen Verbleib in der Politik ermutigt.
Habecks Verbleib im Bundestag
Robert Habeck (Grüne), geschäftsführender Wirtschaftsminister und Vizekanzler, äußerte sich am Samstag auf dem taz-Kongress in Berlin zu seiner Zukunft im Bundestag. Auf die Nachfrage, ob es richtig sei, ihn im Veranstaltungs-Flyer der taz bereits als Bundestagsabgeordneten zu nennen, sagte Habeck, das sei korrekt. Die Petition zu seinem Verbleib in der Politik sei für ihn ein bedeutendes Signal gewesen: „Die Petition zu meinem Verbleib in der Politik sei ein ‚ganz starkes Zeichen‘ gewesen, das ihn berührt und ermutigt habe. ‚Und sie hat auch eine Konsequenz gehabt, sonst säße ich nicht hier‘, so Habeck.“ Das Gespräch moderierte taz-Chefreporter Peter Unfried, der daraufhin feststellte: „Ich habe das so verstanden, dass Robert Habeck Bundestagsabgeordneter bleibt – wir alle haben das so verstanden.“ Zu dieser Deutung äußerte Habeck keinen Widerspruch.
Unsicherheiten um Habecks Mandat
Zuletzt hatte der „Spiegel“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Robert Habeck plane, dem Bundestag nur noch bis zur kommenden Sommerpause anzugehören. Demnach würde anschließend die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein seinen Sitz im Parlament übernehmen. Die Pressestelle der Grünen-Fraktion wies diese Darstellung jedoch gegenüber dem ZDF zurück.
Kritik an der Regierungskoalition
Auf dem taz-Kongress sprach Robert Habeck auch offen über seine Erfahrungen als Vizekanzler in der Ampel-Koalition. Er sagte: „In der Ampel zu sein hat sich elend angefühlt. Das von außen zu beobachten, hat sich wohl auch nicht besser angefühlt.“ Die Koalition habe nach seiner Einschätzung von Beginn an mit drei Problemen zu kämpfen gehabt: „Wir hatten keine politische Einigung bei der Finanz- und Wirtschaftspolitik – diese Themen haben wir ausgeklammert. Dann kam der russische Angriffskrieg. Und schließlich das sagenumwobene Heizungsgesetz. Danach war es vorbei“, so Habeck.
Deutliche Kritik richtete Robert Habeck an die FDP: „Die FDP wollte die Regierung von Anfang an von innen heraus kaputt machen.“ Im Hinblick auf die Kabinettsbildung erklärte er weiter: „Wenn Olaf Scholz Christian Lindner nicht zum Finanzminister gemacht hätte, hätte die Regierung wahrscheinlich überlebt.“
Alle Zitate wurden gegenüber der taz, dem „Spiegel“ und dem ZDF gemacht.
